Sitzung
HAFA/002/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.04.2015
Zeit
18:20-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 
Ö 2 
Ö 3 
Ö 4
Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 15.04.2015 behandelt wurden
 
Ö 4.1 15/0091
Ö 5 15/0022/1
Ö 6 15/0087
Ö 7 15/0097
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8.1.1 15/0029
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9.1
Anfragen
 
Ö 9.1.1
Sondernutzungserlaubnis für Plakatierungen an Straßen, Wegen und Plätzen in Sankt Augustin - Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

15/0081
Ö 9.1.2
Anwendung des Mindestlohngesetzes

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

15/0099
Ö 9.1.3 15/0115
Ö 9.2 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.01.2015 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Schülerbeförderung - Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten, Auftragserhöhung
 
N 5
Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2015/2016, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung
 
N 6
Hauptschule Menden – Fassadensanierung -, Auftragserweiterung Ersatz-Klassen-Containeranlage
 
N 7
Befristete Niederschlagung - Gewerbesteuerforderung
 
N 8
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin für ein umzuschuldendes Darlehen
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen und Mitteilungen
 
N 10.1
Anfragen
 
N 10.2
Mitteilungen