Sitzung
HAFA/002/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.04.2015
Zeit
18:20-20:28 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.01.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 15.04.2015 behandelt wurden | ||
Ö 4.1 | Anregung gemäß § 24 GO NRW, Erschließung des Verkehrslandeplatzes Hangelar im Bereich des 'Musikerviertels'
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0091 | |
Ö 5 | Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 15/0022/1 | |
Ö 6 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich des Produktes BGA Bäder (08-01-02)
Beschluss: einstimmig | 15/0087 | |
Ö 7 | Änderung Stellenplan
Beschluss: einstimmig | 15/0097 | |
Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 8.1.1 | Kontrolle ruhender Verkehr
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3 | 15/0029 | |
Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 9.1 | Anfragen | ||
Ö 9.1.1 | Sondernutzungserlaubnis für Plakatierungen an Straßen, Wegen und Plätzen in Sankt Augustin - Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0081 | |
Ö 9.1.2 | Anwendung des Mindestlohngesetzes
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0099 | |
Ö 9.1.3 | Anfrage zu TOP 5 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.04.2015 "Büroraumkonzept der Stadt Sankt Augustin"
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 15/0115 | |
Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.01.2015 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Schülerbeförderung - Pendelverkehr zwischen dem Rhein-Sieg-Gymnasium und drei Schulsportstätten, Auftragserhöhung | ||
N 5 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2015/2016, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung | ||
N 6 | Hauptschule Menden – Fassadensanierung -, Auftragserweiterung Ersatz-Klassen-Containeranlage | ||
N 7 | Befristete Niederschlagung - Gewerbesteuerforderung | ||
N 8 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin für ein umzuschuldendes Darlehen | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |