Sitzung
HAFA/S01/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
11.12.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 bis 2022
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 13/0248/1 | |
Ö 2.1 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 2.1.1 | Haushaltssicherungskonzept 2014 – 2022, Resolution zum Runderlass „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV)“ des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Beschluss: einstimmig | 13/0359 | |
Ö 2.1.2 | Entwurf Doppelhaushalt 2014/2015, Realisierung zur Verbesserung der Raumsituationen für die Verpflegungsbereitstellung an den Schulstandorten im Primarbereich Mülldorf (KGS Sankt Martin), Niederpleis (GGS Am Pleiser Wald) und Menden (GGS Max und Moritz), Bereitstellung dazu erforderlicher Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2014/2015 und priorisierte Aufnahme der Infrastrukturmaßnahmen in den Projektstrukturplan der Stadt Augustin.
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0345 | |
Ö 2.1.3 | Rekommunalisierung der Energieversorgung zur Verbesserung der städtischen Einnahmen
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0367 | |
Ö 2.1.4 | Einführung und Umsetzung der digitalen Ratsarbeit unter Wegfall der Druckkosten
Beschluss: mehrheitlich nein | 13/0368 | |
Ö 2.1.5 | Entwicklung von Alternativen zum Erhalt der Sportstätten der Stadt
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0369 | |
Ö 2.1.6 | Haushaltsklarheiten und -wahrheiten - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 13/0370 | |
Ö 2.1.7 | Änderung des Stellenplans 2013
Beschluss: einstimmig | 13/0371 | |
Ö 3 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 3.1 | Anfragen | ||
Ö 3.2 | Mitteilungen |