Sitzung
HAFA/012/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
19.02.2008
Zeit
18:00-19:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 28.11.2007 und 05.12.2007
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführungen der in den öffentlichen Sitzungen am 28.11.2007 und am 5.12.2007 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Nachtrag: 13.02.2008 Anträge der Fraktionen | ||
Ö 5.1.1 | Ausstattung der Erst-Helfer im Rathaus und den übrigen städtischen Dienststellen mit Beatmungsmasken für den Notfall-Einsatz
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 08/0056 | |
Ö 5.1.2 | Nachtrag: 13.02.2008
Prüfung eines Beitritts der Stadt Sankt Augustin zur Feststellungsklage der Stadt Siegburg wg. der Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Köln / Bonn bis 2030 (incl. Nachtflugregelung) Beschluss: einstimmig | 08/0065 | |
Ö 5.1.3 | Pleiser Park
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0078 | |
Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Anfragen | ||
Ö 6.1.1 | Antrag DS-Nr. 05/0134 'Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit'
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0051 | |
Ö 6.1.2 | Auswirkungen der WestLB-Probleme auf die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0066 | |
Ö 6.1.3 | Haushalt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0072 | |
Ö 6.1.4 | Kanal- und Straßenbau
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0074 | |
Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen vom 28.11.2007 und 05.12.2007 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführungen der in den nicht-öffentlichen Sitzungen am 28.11.2007 und 5.12.2007 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 4.1 | Nachtrag: 13.02.2008 Beschlussempfehlung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 12.02.2008 | ||
N 4.1.1 | Nachtrag: 13.02.2008 Städtebauliche Entwicklung des Hangelar Zentrums im Bereich Bachstraße, An der Evangelischen Kirche, Kölnstraße, Sachstandsbericht und Vorstellung des überarbeiteten Bebauungskonzeptes | ||
N 5 | Vergabe wirtschaftlich-technischer Beraterleistungen im ÖPP-Projekt 'Sportstätten in Sankt Augustin' | ||
N 6 | Erwerb von 2 Grundstücken in den Fluren 8 und 9 der Gemarkung Hangelar | ||
N 7 | Verkauf eines Grundstückes in Sankt Augustin-Mülldorf an der Schiffsstraße | ||
N 8 | Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstückes an der Friedrich-Gauß-Straße | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen |