Sitzung
RAT 15.12.2004
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.12.2004
Zeit
18:50-19:40 Uhr
Ö | Änderung der Verwaltungsgebührensatzung | 04/0388 | |
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 17.11.04 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 13.10.04 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 01.12.04 | ||
Ö 5.1 | Haushaltsstelle 5700.5401.6 Sonstige Bewirtschaftungskosten"Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
Beschluss: einstimmig | 04/0406 | |
Ö 5.2 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: einstimmig | 04/0435 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 01.12.04 | ||
Ö 6.1 | 4. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 16.12.1999
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 16, Enthaltungen: 00 | 04/0381 | |
Ö 6.2 | Änderung der Straßenreinigungssatzung1. Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses2. Änderung der Straßenreinigungssatzung § 3 Abs. 1
Beschluss: einstimmig | 04/0385 | |
Ö 6.3 | Widmung verschiedener Straßen in den Ortsteilen Hangelar, Mülldorf und Menden
Beschluss: einstimmig | 04/0245 | |
Ö 6.4 | 18. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981
Beschluss: einstimmig | 04/0405 | |
Ö 7 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin 07.12.04 | ||
Ö 7.1 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO NW für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2003 Allge-meiner Berichtsband (Band I)
Beschluss: einstimmig | 04/0398 | |
Ö 8 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 14.12.04 | ||
Ö 8.1 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: ::, Nein: 1 | 04/0404 | |
Ö 9 | Benennung von Vertreterinnen/Vertretern mit beratender Stimme der Ratsfraktionen für den am 21.11.2004 gewählten Ausländerbeirat der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0377 | |
Ö 10 | Kindergartengerechter Umbau des ehemaligen Übergangswohnheimes Wehrfeld-straße 3 h,Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
Beschluss: einstimmig | 04/0445 | |
Ö 10.1 | Widmung des Tulpenweges in Sankt Augustin Mülldorf
Beschluss: einstimmig | 04/0450 | |
Ö 10.2 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
Beschluss: einstimmig | 04/0451 | |
Ö 11 | Sankt Augustin Ausweis unter Berücksichtigung der Veränderungen durch Hartz IV - 2 -
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 04/0443 | |
Ö 12 | Bebauungsplan 517 Bonner Str./ Hennefer Str.", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350, 3361, 5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hen-nefer Straße,Ausnahme von der Veränderungssperre
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 04/0408 | |
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Aug | ||
N 5.1 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO N | ||
N 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom | ||
N 6.1 | Ernennung eines Städtischen Oberverwaltungsrates zum Städtischen Verwaltungsdi-rektor | ||
N 6.2 | Ernennung einer Stadtamtsrätin zur Städtischen Verwaltungsrätin | ||
N 6.3 | Ernennung eines Stadtamtsrates zum Städtischen Verwaltungsrat |