Sitzung
RAT 26.05.2004
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
26.05.2004
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 21.01.2004 und 24.03.2004
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin am 19.11., 10.12.2003, 21.01. und 17.02.2004 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit für die 11. Amtszeit ab dem 01.07.2004
 04/0183
Ö 5.2
Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule an der Gutenbergschule
 04/0196
Ö 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 04.05.04
 
Ö 6.1
56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich Gemarkung Obermenden, Flur 6, östlich der Siegstraße, südlich der Straße Am Bauhof" (L 143) und nördlich der Theresienstraße.1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belan-ge an der Bauleitplanung2. Auslegungsbeschluss
 04/0134
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 419 Siegstraße", Gemarkung Obermenden, Flur 6, östlich der Siegstraße und nördlich der Theresienstraße,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Be-lange2. Auslegungsbeschluss
 04/0135
Ö 6.3
57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 zwischen dem bestehenden Gewerbegebiet An der Ziege-lei", der Autobahn A 560, der Meerstraße und dem Gut Friedrichstein,- Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbe-teiligung
 04/0153
Ö 6.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 Hofstelle Mendener Straße", Gemar-kung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der westlich der Fährstraße gelegenen Ein-familienbebauung, der Mendener Straße, der Fußwegeverbindung zur Ankerstraße, und dem nördlich angrenzenden Geschosswohnungsbau,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
 04/0152
Ö 6.5
Bebauungsplan Nr. 225 Lindenstraße" in Sankt Augustin Hangelar, südlich der Lin-denstraße in Höhe der Einmündung Alte Heerstraße"1. Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anregungen2. Beschluss über eine Änderung des Entwurfes nach der Auslegung3. Satzungsbeschluss
 04/0151
Ö 6.6
Weltjugendtag 2005/Papstbesuch in Sankt Augustin Vereinbarung zur Vorberei-tung und Durchführung des WJTes 2005
 04/0149
Ö 7
Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Gleichstellung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 11.05.04
 
Ö 7.1
Erlass der 7. Satzung vom zur Änderung der Satzung vom 12.05.1995 über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbrin-gung von ausländischen Flüchtlingen
 04/0165
Ö 7.2
Nutzungsentschädigung für die Benutzung von Übergangsheimen für Aussiedler,Beibehaltung des bisherigen Gebührenmaßstabes
 04/0166
Ö 7.3
Bestätigung einer Beschlussempfehlung Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 12.05.04
 
Ö 7.3.1
Wirtschaftsförderungskonzept Sankt Augustin
 04/0179
Ö 8
Antrag der Prinzengarde der Stadt Sankt Augustin e.V. auf Gewährung eines Zu-schusses aus Anlass des 50-jährigen Vereinsjubiläums
 04/0185
Ö 9
Ausschussumbesetzung - 2 -
 04/0202
Ö 10
Ausschussumbesetzung
 04/0203
Ö 11
Mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger durch verbesserte Informationen
 04/0207
Ö 12
Ansiedlung eines Lidl-Verbrauchermarktes in Bonn-Beuel-Bechlinghoven
 04/0208
Ö 13
Resolution zum Weltjugendtag
 04/0209

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi
 
N 2
Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ra
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sa
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 
N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 5.1
Umsetzung IT-Konzept
 
N 5.2
Genehmigung einer Dienstreise
 
N 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom
 
N 6.1
Höhergruppierung eines technischen Angestellten
 
N 6.2
Höhergruppierung eines technischen Angestellten
 
N 7
Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 27
 
N 7.1
Besetzung der stellvertretenden Schulleiterstelle an der Realschule in Sankt Augus-tin-Menden
 
N 7.2
Besetzung der stellvertretenden Schulleiterstelle an der Hauptschule Sankt Augustin-Niederpleis
 
N 8
Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Feuer- und Zivilschutzausschusses des Rates der Stadt Sank
 
N 8.1
Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens und eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige F
 
N 9
Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sank
 
N 9.1
Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 225 "Lin-denstraße" im Stadtt
 
N 10
Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Ra
 
N 10.1
Verkauf einer Grundstücksteilfläche aus einem Gewerbegrundstück in der Wester-waldstraße
 
N 10.2
Verkauf einer unbebauten Grundstücksfläche an der Meindorfer Straße im Stadtteil Menden
 
N 10.3
Verkauf von Grundstücken im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 222 Parsevalstra-ße"
 
N 10.4
Verkauf eines Grundstücks am Pützchensweg / B 56
 
N 11
Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das S
 
N 12
Befristete Niederschlagung einer Forderung
 
N 12.1
Verkauf der städtischen Häuser Kölnstraße"