Sitzung
RAT/001/2022
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
10.03.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03.11.2021 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Überörtliche Prüfung der Stadt Sankt Augustin 2021 - Vorstellung des Berichtes durch die gpa NRW
Beschluss: einstimmig | 22/0081 | |
Ö 5 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 5.1 | Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche im Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig | 21/0570 | |
Ö 5.2 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Finanzierung der Unfallversicherung für Schülerinnen und Schüler gegenüber der Unfallkasse NRW
Beschluss: einstimmig | 21/0552 | |
Ö 5.3 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von IT-Infrastruktur durch die Stabsstelle Information und Kommunikation
Beschluss: einstimmig | 21/0544 | |
Ö 5.4 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei Investitionsnummer 05-00092A (Neubau Jugendzentrum Mülldorf, Außenanlage)
Beschluss: einstimmig | 21/0566 | |
Ö 5.5 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Stadtkasse
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des Rates vertagt. | 22/0012 | |
Ö 6 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Digitalisierungsausschusses vom 26.01.2022 | ||
Ö 6.1 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich des Produktes BGA Bäder (08-01-02)
Beschluss: einstimmig | 22/0060 | |
Ö 6.2 | Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung über-planmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme Kanal- und Straßenbauarbeiten Bergstraße
Beschluss: einstimmig | 22/0056 | |
Ö 7 | Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin | ||
Ö 7.1.1 | Ausschussumbesetzung, Antrag zu TOP 7 der Ratssitzung
Beschluss: einstimmig | 22/0118 | |
Ö 7.1.2 | Antrag zu TOP 7 der Ratssitzung am 10.03.2022 "Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin"
Beschluss: einstimmig | 22/0112 | |
Ö 7.1.3 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 22/0123 | |
Ö 8 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 03.03.2022 | ||
Ö 8.1 | Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 22/0010 | |
Ö 9 | Beschluss über den Beteiligungsbericht 2020
Beschluss: einstimmig | 22/0024 | |
Ö 10 | Einleitung Vergabeverfahren: Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 22/0097 | |
Ö 10.1 | Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme Außenanlage Campus Niederpleis
Beschluss: einstimmig | 22/0114 | |
Ö 11 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 22/0087 | |
Ö 12 | Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig | 22/0013 | |
Ö 13 | Nachtrag: 28.02.2022 Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlamm am Rhein GmbH) - per Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt | ||
Ö 14 | Nachtrag: 28.02.2022 Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Partnerstädten aufgrund der Beteiligung an der KLAR GmbH - per Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt | ||
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Ö 17 | Nachtrag: 28.02.2022 Ukraine-Konflikt | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 03.11.2021 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |