Sitzung
HAFA/001/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
19.01.2016
Zeit
18:00-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.11.2015 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 19.01.2016 behandelt wurden | ||
| Ö 4.1 | Eingabe gemäß § 24 GO NRW; Hygienezustände in den sanitären Anlagen der Grundschule Hangelar
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 15/0385 | |
| Ö 5 | Ergebnis der Prüfung möglicher Grundstücke zur Errichtung von Unterkünften für Flüchtlinge
Beschluss: mehrheitlich ja | 16/0013 | |
| Ö 6 | Flüchtlingsunterbringung - Variantenentscheid zu den Ausstattungsqualitäten der Flüchtlingsunterkünfte
Beschluss: einstimmig | 16/0008 | |
| Ö 7 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2022
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 15/0357/1 | |
| Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8.1.1 | TOP 5 „Ergebnis der Prüfung möglicher Grundstücke zur Errichtung von Unterkünften für Flüchtlinge“ – Reihung der ersten sieben Grundstücke für die Belegung mit Flüchtlingsunterkünften
Beschluss: mehrheitlich nein | 16/0022 | |
| Ö 8.1.2 | TOP 7 „Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes / Ergebnisse aus dem Unterausschuss Haushaltskonsolidierung“ – Empfehlungsbeschluss zur Schließung des Bürgerhauses Buisdorf
Beschluss: mehrheitlich nein | 16/0023 | |
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 9.1 | Anfragen | ||
| Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.11.2015 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
| N 4.1 | Anmietung Hotel Regina zur Flüchtlingsunterbringung | ||
| N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 6.1 | Anfragen | ||
| N 6.2 | Mitteilungen | ||
| N 7 | Nachtrag: 13.01.2016 Bereitstellung von Ersatzklassencontainern im Schulzentrum Menden für Internationale Vorbereitungsklassen (IVK) der Grund- und der Gesamtschule; hier: Auftragsvergabe | ||