Sitzung
HAFA/003/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
20.04.2016
Zeit
18:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.01.2016 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 16/0104 | |
| Ö 4.1 | Zustimmung zur Umplanung einer Unterkunft für Flüchtlinge in Birlinghoven - Hangweg -
Beschluss: einstimmig | 16/0133 | |
| Ö 4.2 | Beschlussempfehlungen aus dem Unterausschuss Haushaltskondolidierung vom 19.04.2016
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Anfragen | ||
| Ö 6.1.1 | Organisation der Sicherheit bzw. der Sicherheitsdienste für die bestehenden, in Entstehung befindlichen und geplanten Asylbewerber-Wohnanlagen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0072 | |
| Ö 6.1.2 | Städtische Turnhallen wieder für den Schulbetrieb und Vereinssport frei machen.
Entwicklung Flüchtlingsunterbringung. Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0111 | |
| Ö 6.1.3 | Nutzung der neuen Flüchtlingsunterkunft „Alter Sportplatz Niederpleis“ als Notunterkunft des Landes
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0114 | |
| Ö 6.1.4 | Lage bei der Flüchtlingsunterbringung und Ausschreibungen für die geplanten neuen Flüchtlingsunterkünfte
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 16/0115 | |
| Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 19.01.2016 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 19.01.2016 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Entwurf eines einheitlichen Konzessionsvertrages Wasserversorgung | ||
| N 5 | Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf zur Errichtung eines Kindergartens | ||
| N 5.1 | Kita Freie Buschstraße; Auftragserhöhung der Auftragsvergabe Anmietung WC-Containeranlage / Verlängerung der Anmietung um ein Jahr | ||
| N 6 | Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuer- und Nebenforderungen | ||
| N 7 | Versetzung eines Beamten in Führungsfunktion in den Ruhestand | ||
| N 8 | Beförderung eines Beamten in Führungsposition | ||
| N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 10.1 | Anfragen | ||
| N 10.2 | Mitteilungen | ||
| N 11 | Nachtrag: 12.04.2016 Anpachtung von drei Grundstücken zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften | ||