SessionNet | Rat - 21.06.2006

Sitzung

RAT 21.06.2006

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

21.06.2006

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ::, Nein: 6

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 06, Enthaltungen: 01

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 06, Enthaltungen: 01

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 01, Enthaltungen: 00

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 03

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 05, Enthaltungen: 00

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0237

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0240

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

06/0274

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ::, Nein: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 03.05.06

Ö 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 14.03.06 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 21.06.06

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteAusschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ö 4.1.1 VO2 Dok.TexteAusschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ö 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 09.05.2006 und 31.05.06

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 226 Am Kuhbusch", Gemarkung Hangelar, Flur 6 und 7 zwi-schen der Kölnstraße, der Lindenstraße und der Möldersstraße,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss

Ö 6 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 20.06.2006

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteZahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in der Stadt Sankt Augustin

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Strategiekonzepts städtische Bäder,Einführung einer Nutzungsgebühr für Schwimmsportvereine

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteVerbesserung der Haushaltssituation bei den städtischen Bürgerhäusern,Sitzung der Projektkommission vom 14.06.2006

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Sportplatzgebäudes auf dem Sportplatz Sankt Augustin-Menden, Fritz-Schröder-Straße,Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den SV Menden 1912 e.V.

Ö 7 Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 13.06.06

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Ta-geseinrichtungen für Kinder in der Stadt Sankt Augustin

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFörderung der sozialpädagogischen Gruppenarbeit durch die Beratungsstelle PRO FAMILIA

Ö 8 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW

Ö 9 VO2 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung1. Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ö 10 VO2 Dok.TexteMachbarkeitsstudie Menden-Süd/WTP II,Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 82 GO NW

Ö 12 VO1 Dok.TexteVergabevermerk

Ö 13 VO1 Dok.TexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in den Vertretungen in Organen wirtschaftlicher Unternehmen

Ö 14 Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank

N 4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 4.1 Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das S

N 5 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Aug

N 5.1 Besetzung der Konrektorstelle an der Katholischen Grundschule Sankt Martin in Sankt Augustin-Mülldor

N 6 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Kultur-, Sport- und Freizeitauschusses des Rates der Stadt

N 6.1 Verbesserung der Haushaltssituation bei den städtischen Bürgerhäusern,Änderung der Betriebsträgersch

N 7 Anfragen und Mitteilungen