SessionNet | Rat - 17.11.2004

Sitzung

RAT 17.11.2004

Gremium

Rat

Raum

Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

17.11.2004

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

Nachreichung

Nachreichung zu DsNr04-0357

Finanz

04/0357

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

umlegungsausschuss2004

Finanz

04/0347

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

04/0346

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

04/0360

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Vorlage

04/0370

Beschluss: einstimmig

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Ö 3 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 24.08.2004 und 13.10.2004

Ö 4 Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin am 26.05.2004, 14.07.2004 und 24.08.2004 gefassten Beschlüssen

Ö 5 Anfragen und Mitteilungen

Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteSanierung Realschule MendenBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteErweiterung Grundschule BuisdorfBereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 7 Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 10.11.2004

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteVorprüfung der gegen die Wahl erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 Kommunalwahlordnung

Ö 8 VO2 Dok.TexteBekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 82 GO NW

Ö 9 VO2 Dok.TexteWahl der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen unter gleichzeitiger Ernennung zu Ehren-beamten/Ehrenbeamtinnen

Ö 10 VO2 Dok.TexteBildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin und Wahl der Aus-schussmitglieder sowie Ausschussvorsitzenden

Ö 11 VO4 Dok.TexteWahl der 15 stimmberechtigten Mitglieder und deren persönliche Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Sankt Augustin

Ö 12 VO2 Dok.TexteBenennung eines/r sachkundigen Einwohners/in aus dem Bereich des Stadtsport-verbandes Sankt Augustin e.V. in den Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss

Ö 13 VO3 Dok.TexteBestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Sankt Augustin

Ö 14 VO2 Dok.TexteWahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesell-schaften und Verbänden

Ö 15 VO2 Dok.TexteBenennung der Vertreterinnen und Vertreter für die Räte der Tageseinrichtungen der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 16 VO2 Dok.TexteAbberufung einer technischen Prüferin

Ö 17 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Jugend-Ausschusses

Ö 18 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Stiftung für Bildung und Ausbildung

Ö 19 VO1 Dok.Texte¿Hartz IV" - 2 -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi

N 2 Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sa

N 4 Anfragen und Mitteilungen

N 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 5.1 Genehmigung einer Dienstreise

N 6 Verkauf eines Hausgrundstückes in Sankt Augustin-Mülldorf

N 7 Jahresvertrag Straßenunterhaltung 2005,Auftragsvergabe

N 8 Kanal- und Parkplatzausbau im B-Plan 113Auftragsvergabe

N 9 Installation der Client- und Serversysteme in den städtischen Grundschulen, Auftragsvergabe