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Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften) - 15.06.2022 - 18:00-21:00 Uhr
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
FIN/001/2022
Gremium
Finanzausschuss (Beteiligungen, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften)
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.06.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr
1 Dokument
EI
Tagesordnung Ausschuss
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
wp
Verlaufsprotokoll
Ö 2
Texte
Verpflichtung sachkundiger Bürger
wp
Verlaufsprotokoll
Ö 3
Texte
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021
wp
Verlaufsprotokoll
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2021
Ö 5
Texte
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24.11.2021 gefassten Beschlüsse
wp
Verlaufsprotokoll
Ö 6
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.12.2021 gefassten Beschlüsse
Ö 7
VO
2 Dok.
Texte
Steuerlicher Querverbund Bäder
wp
Verlaufsprotokoll
VO
Vorlage
Protokollauszug DS-Nr. 22 0186
22/0186
Ö 8
VO
2 Dok.
Texte
Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft
wp
Verlaufsprotokoll
VO
22/0188Vorlage
SV-22-0188 Anlage
22/0188
Ö 9
VO
4 Dok.
Texte
Größenabhängige Befreiung vom Gesamtabschluss 2021 gem. § 116a GO NRW
bt
Beschlusstext
VO
22/0233 Vorlage
Anlage 1 GPA Gesamtabschluss Größenabhängige Befreiung 2021
Anlage 2 GPA Gesamtabschluss Größenabhängige Befreiung 2021
Protokollauszug DS-Nr. 22 0233
22/0233
Beschluss:
einstimmig
Ö 10
Anträge der Fraktionen
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
Ö 11.1
Anfragen
Ö 11.2
Texte
Mitteilungen
wp
Verlaufsprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021
N 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 07.12.2021
N 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 24.11.2021 gefassten Beschlüsse
N 5
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 07.12.2021 gefassten Beschlüsse
N 6
Steuerlicher Querverbund Bäder
N 7
Anpassung des Erbbauzinses für ein Grundstück in Niederpleis
N 8
Grundstücksverkauf für den Bau einer Kita in Menden (Gärtnereigelände Werner)
N 9
Vermietung einer Grünstücksteilfläche über eine Laufzeit von 4 Jahren für Aufstellung und Betrieb einer Post-/Packstation
N 10
Gründung und Beteiligung an der KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH)
N 11
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Partnerstädten aufgrund der Beteiligung an der KLAR GmbH
N 12
Anträge der Fraktionen
N 13
Anfragen und Mitteilungen
N 13.1
Anfragen
N 13.2
Mitteilungen
