SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.10.2019

Sitzung

HAFA/004/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

09.10.2019

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Nachtrag zur Tagesordnung

Einladung HAFA - öffentlich -

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Vorlage

Protokollauszug DS-Nr. 19 0344

Tischvorlage

19/0344

Beschluss: einstimmig

19/0353 Vorlage

19/0353 Anlage

19/0353

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des HAFA vertagt

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

Beschlusstext

Antrag GRÜNE

19/0341

Beschluss: einstimmig

Anfrage SPD

Beantwortung Anfrage SPD, HAFA, Ds-Nr 19 0348, Läuft die Gebäudereinigung (un)sauber?

19/0348

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Protokollauzug

19/0367

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2019

Ö 3 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 09.07.2019 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Beschlussfassung über die Eingaben, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten am 09.10.2019 behandelt wurden

Ö 4.1 VO1 Dok.Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen - Anregung nach §24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ö 4.2 VO1 Dok.Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Ö 5 Haushaltsberatungen - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -

Ö 6 VO2 Dok.TexteKonsolidierungsmaßnahmen aus dem Bereich des Fachbereichs 3 zur Kompensation von Überschreitungen im Bereich der freiwilligen Leistungen

Ö 7 VO3 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes

Ö 8 VO2 Dok.Bericht zum Sachstand digitale Verwaltung

Ö 9 Anträge der Fraktionen

Ö 9.1.1 VO1 Dok.TexteKulturküche Fritz-Bauer-Gesamtschule

Ö 9.1.2 VO1 Dok.TexteAufkleber „mind. 1,5-Meter-Abstand“ auf städtischen Fahrzeugen

Ö 10 Anfragen und Mitteilungen

Ö 10.1 Anfragen

Ö 10.1.1 VO2 Dok.Läuft die Gebäudereinigung (un)sauber?

Ö 10.2 Mitteilungen

Ö 11 Nachtrag: 26.09.2019 VO1 Dok.TexteBestätigung der Beschlussempfehlungen aus dem UA Haushaltskonsolidierung vom 05.09.2019

Ö 12 Nachtrag: 26.09.2019 VO9 Dok.TexteBeratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sowie des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2020 bis 2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.07.2019

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 09.07.2019 gefassten Beschlüsse

N 4 Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Einsteinstraße, Gemarkung Obermenden, Flur 8, Nummer 2663

N 5 Besetzung der Fachbereichsleiterstelle Kultur und Sport

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen und Mitteilungen

N 7.1 Anfragen

N 7.2 Mitteilungen