SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 25.11.2015

Sitzung

HAFA/005/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin

Datum

25.11.2015

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

15-0339 Antrag

15/0339

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Nein: 17

Verlaufsprotokoll

15/0305 Vorlage

15/0305 gem. Antrag FDP, SPD, Grüne DS-Nr.15/0376

15/0305

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

15/0309 Vorlage

15/0309 PA HAFA vom 25.11.2015

15/0309

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

15/0319 Vorlage

15-0319 Anlage Augustinusgarten Plan Nr. 9 Beschriftungen nach Absprache

15/0319

Beschluss: einstimmig

Verlaufsprotokoll

Beschlusstext

15/0304 Vorlage

15/0304 PA HAFA vom 25.11.2015

15-0304 Anlage 1 Friedhofsgebuehrenordnung

15-0304 Anlage 2 Gegenüberstellung Gebührentarif

15/0304

Beschluss: einstimmig

15/0328 Anlage 2 - Gesamtliste Excel

15/0328 Tischvorlage

15/0328

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschlusstext

Verlaufsprotokoll

15/0267 Antrag CDU

Beantwortung Prüfauftrag DS-Nr. 15 0267

15/0267

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Verlaufsprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 VO1 Dok.TexteBestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

Ö 3 TexteBeschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2015

Ö 4 TexteBericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 26.08.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 5 VO1 Dok.TexteAnregung nach § 24 GO NRW, Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes, verschiedene Fachbereiche

Ö 7 VO2 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Ö 8 VO2 Dok.TexteErrichtung eines gärtnerbetreuten Grabfeldes auf dem Feld D des Friedhofs Niederpleis (Nord)

Ö 9 VO4 Dok.TexteÄnderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 10 VO4 Dok.TexteKonsolidierungsmaßnahmen für den städtischen Haushalt

Ö 11 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bereitstellung überplanmäßigen Auszahlungen für das Bauvorhaben 'Stadtbahnhaltestelle Markt' (Haltepunkt Zentrum - Hochschule Bonn/Rhein-Sieg)

Ö 12 Anträge der Fraktionen

Ö 12.1.1 VO2 Dok.TexteEnergiegewinnung

Ö 12.1.2 VO1 Dok.TexteSozialen Wohnungsbau in Sankt Augustin verstärken

Ö 12.1.3 VO1 Dok.TexteAlternativen zum vorgesehenen Standort Butterberg prüfen

Ö 13 Anfragen und Mitteilungen

Ö 13.1 Anfragen

Ö 13.1.1 VO2 Dok.TexteTOP 6 Änderung des Stellenplans

Ö 13.1.2 VO2 Dok.TexteErrichtung einer neuen Kindertagesstätte an der Friedrichstraße in Hangelar

Ö 13.2 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung

N 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.08.2015

N 3 Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 26.08.2015 gefassten Beschlüsse

N 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

N 4.1 Schülerbeförderung: Pendelverkehr zwischen dem Schulzentrum Menden und der Sporthalle Rhein-Sieg-Gymnasium sowie der Turnhalle der Mehrzweckhalle Mülldorf aufgrund der Belegung der Sporthalle Menden mit Flüchtlingen

N 5 Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beschäftigtenverhältnis auf Probe gemäß § 31 TVöD

N 6 Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummern 1059,1082,1084, Otto-von-Guericke-Straße

N 7 Auftragserhöhung für die Leistungen Bauüberwachung, Bauoberleitung und Sicherheits- und Gesundheitskoordination (kurz: SiGeKo) der Baumaßnahme an der Straßenbahnhaltestelle Markt

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen und Mitteilungen

N 9.1 Anfragen

N 9.2 Mitteilungen