Sitzung
RAT/004/2014
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
01.10.2014
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2014
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.05.2014 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 118 'Westlich der Hammstraße' in der Gemarkung Hangelar, Flur 1 und 2, westlich der Hammstraße, südlich der Bonner Straße sowie nördlich der Heilsberger Straße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 14/0173
Ö 5
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Wahlprüfungsausschuss vom 27.08.2014
 
Ö 5.1
Beschluss über die erhobenen Einsprüche sowie die Gültigkeit der Kommunal- und Integrationsratswahl vom 25.05.2014

Beschluss: einstimmig

 14/0227
Ö
Haupt- und Finanzausschuss vom 17.09.2014
 
Ö 5.2
Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig

 14/0226
Ö 5.3
Besetzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenheiten

Beschluss: einstimmig

 14/0244
Ö
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 02.07.2014 und 09.09.2014
 
Ö 5.4
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 118 'Westlich der Hammstraße' in der Gemarkung Hangelar, Flur 1 und 2, westlich der Hammstraße, südlich der Bonner Straße sowie nördlich der Heilsberger Straße

Beschluss: einstimmig

 14/0170
Ö 5.5
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 102 'Königberger Straße' in der Gemarkung Hangelar, Flur 1, westlich der Hammstraße und südlich der Bonner Straße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 14/0171
Ö 5.6
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 103 'Stettiner Straße' in der Gemarkung Hangelar, Flur 1 und 2, westlich der Hammstraße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 14/0172
Ö 5.7
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 211/1 'Auf der Frühmesse' für den Bereich in Hangelar zwischen Eifelstraße und Kohlkauler Straße, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 14/0188
Ö 5.8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 229 'Alte Heerstraße' an der Alten Heerstraße in Hangelar östlich der Bebauung am Weilbergweg und westlich der Bebauung an der Illmenaustraße Straße, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig

 14/0247
Ö
Gebäude- und Bewirtschaftungsausschuss vom 23.09.2014
 
Ö 5.9
4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigunqskonzeptes der Stadt Sankt Augustin von 2015 bis 2020

Beschluss: einstimmig

 14/0235
Ö
Integrationsrat vom 24.09.2014
 
Ö 5.10
Benennung der beratenden Mitglieder des Integrationsrates in den Ausschüssen des Rates

Beschluss: einstimmig

 14/0186
Ö 6
Bestellung einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig

 14/0236
Ö 7
Wahl eines vertretenden Ratsmitgliedes für den Integrationsrat der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 14/0207
Ö 8
Besetzung Aufsichtsrat Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 14/0281
Ö 9
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Produkt 05-01-04

Beschluss: einstimmig

 14/0249
Ö 10
Investitionskostenzuschüsse für den Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren, Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen

Beschluss: einstimmig

 14/0234
Ö 11
Betriebskostenzuschüsse für die Kindertageseinrichtungen der freien Träger, Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 2

 14/0245
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 12.1.1
Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

 14/0252
Ö 12.1.2
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig

 14/0271
Ö 12.1.3
Ausschuss-Besetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 14/0279
Ö 12.1.4
Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig

 14/0280
Ö 12.1.5
Stärkung der Einbindung des Jugendstadtrates in die Ratsarbeit

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 14/0087
Ö 12.1.6
Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Beschluss: einstimmig

 14/0261
Ö 12.1.7
Parkplatzsituation Kreisel Niederpleis, Verweisung des mündlichen Antrages aus dem UPV vom 9.9.2014 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 14/0263
Ö 12.1.8
Änderungsantrag zum Antrag „Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates bei der Wirt-schaftsförderungsgesellschaft / Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft" (TOP 12.1.6 / DS 14/0261)

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 14/0267
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 13.1
Anfragen
 
Ö 13.1.1
Sicherheitskonzept

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 14/0191
Ö 13.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.06.2014
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14.05.2014 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 4.1
Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks in der Gemarkung Obermenden, Flur 6, Flurstücke 3713 und 3710
 
N 4.2
Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Niederpleis, Flur 4, Flurstück 4875
 
N 5
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
N
Haupt- und Finanzausschuss vom 17.09.2014
 
N 5.1
Verkauf des städtischen Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummer 1236, Ecke Max-Planck-Straße/Otto-von-Guericke-Straße
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen
 
N 7.1
Anfragen
 
N 7.2
Mitteilungen