Sitzung
RAT/001/2014
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
19.02.2014
Zeit
18:05-18:47 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2013 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 18.09.2013 und am 16.10.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 28.01.2014 | ||
Ö 4.1 | Bebauungsplan Nr. 405/2 'Menden-Süd' 2. Änderung in der Gemarkung Niedermenden, Flur 2, südlich der Ernststraße, westlich der Mittelstraße, nördlich der Meindorfer Straße und östlich der von Galen Straße, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 405/2 eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 13/0378 | |
Ö 4.2 | 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 801/A1 'An der Burg', 1. Beschluss über die im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss), 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 14/0002 | |
Ö 4.3 | Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 625/1 Teil B „Niederpleis Mitte“ für den Bereich der Sondergebietsfläche und einer angrenzenden Mischgebietsfläche zwischen der Schulstraße, der Hauptstraße und der Paul-Gerhardt-Straße, Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Behörden
Beschluss: einstimmig | 14/0016 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 18.02.2014 | ||
Ö 4.4 | Eröffnung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung des Waldorfkinderhauses Sankt Augustin e. V. in einem Neubau an der Straße Auf dem Acker in Sankt Augustin-Menden
Beschluss: einstimmig | 14/0029 | |
Ö 4.5 | Kindergartenjahr 2014 / 2015, Beantragung der erforderlichen Pauschalen
Beschluss: einstimmig | 14/0030 | |
Ö 5 | Bildung eines Integrationsrates gem. § 27 GO NRW
Beschluss: einstimmig | 14/0023 | |
Ö 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Integrationsrates vom 11.02.2014 | ||
Ö 6.1 | Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 14/0024 | |
Ö 7 | Besetzung des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl
Beschluss: einstimmig | 14/0025 | |
Ö 8 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Verein zur Förderung der städtischen Jugendeinrichtungen in Sankt Augustin e.V. zur Kompensation von ausfallenden Personalstunden des städtischen Fachpersonals in den Jugendeinrichtungen im Haushalt.
Beschluss: einstimmig | 14/0022 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben bei der Budgeteinheit BE-0121 'Bewirtschaftung städtischer Gebäude' für das HHJ 2013
Beschluss: einstimmig | 14/0043 | |
Ö 10 | Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen für das Bauvorhaben Kanal- und Straßenbauarbeiten Burgstraße und Marktstraße
Beschluss: einstimmig | 14/0048 | |
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 107 'Zentrum', Abschluss des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB, 1. Zustimmende Kenntnisnahme des Durchführungsvertrags, 2. Beschluss über die im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss), 3. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 6 | 14/0047 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 12.1.1 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 13/0361 | |
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1 | Anfragen | ||
Ö 13.1.1 | Transparente Verwaltung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 14/0053 | |
Ö 13.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 11.12.2013 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 16.10.2013 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht 2013 über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Buisdorf, Flur 17, Flurstück 48 | ||
N 6 | Unentgeltlicher Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Obermenden, Flur 6, Flurstück 3689 | ||
N 7 | Unentgeltliche Übertragung eines Grundstücks in der Gemarkung Obermenden, Flur 6, Flurstücke 3689 und 2753 | ||
N 8 | Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, Nummern 1154 und 1155, Friedrich-Gauß-Straße | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |