Sitzung
HAFA/004/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
18.09.2013
Zeit
19:00-20:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 13/0214 | |
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.05.2013 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 22.05.2013 | ||
Ö 5.1 | Wohnungspolitischer Bericht 2011 / 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/0110 | |
Ö 6 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 13/0251 | |
Ö 6.1 | Nachtrag: 11.09.2013
Benehmensherstellung gem. § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW hinsichtlich des in der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 des Rhein-Sieg-Kreises festzusetzenden Kreisumlagesatzes im Zusammenhang mit dem geplanten Anteilserwerb an der rhenag Beschluss: einstimmig | 13/0268 | |
Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7.1.1 | Rekommunalisierung der Energieversorgung vs. Beteiligung des Kreises am privatwirtschaftlichen Energiekonzern
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 13/0257 | |
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen | ||
Ö 8.1.1 | Wiederverwertung gebrauchter Grabsteine
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0154 | |
Ö 8.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15.05.2013 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Nachtrag: 11.09.2013 Bestätigung von Beschlussempfehlung der Ausschüsse Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 17.09.2013 | ||
N 4.1 | Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe | ||
N 4.2 | Nachtrag: 11.09.2013 Ausbau eines GWG Fahrzeugs auf Ruthmann Cargo-Loader, Auftragsvergabe | ||
N 5 | Verkauf einer Grundstücksfläche in der Kapellenstraße in Hangelar | ||
N 6 | Energetische Stadtsanierung, Erstellen von integrierten Quartierskonzepten, hier: Auftragsvergaben zur Erstellung von 2 Sanierungskonzepten für die Siedlungen 'Spichelsfeld' und 'Berliner Straße' | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 8.1 | Anfragen | ||
N 8.2 | Mitteilungen |