Sitzung
HAFA/003/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
15.05.2013
Zeit
18:00-19:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 05.09.2012 und 21.11.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 13/0068 | |
| Ö 6 | 3. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Sankt Augustin vom 18.12.2008
Beschluss: einstimmig | 13/0072 | |
| Ö 7 | Beratung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 13/0108/1 | |
| Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 8.1.1 | Einrichtung eines Energiebeirates
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 2 | 13/0005 | |
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 9.1 | Anfragen | ||
| Ö 9.1.1 | Änderung der Belastung durch den neuen Rundfunkbeitrag
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0038 | |
| Ö 9.1.2 | Bestattungsmöglichkeiten in Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0007 | |
| Ö 9.1.3 | Energiesparverordnung (EnEV)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0004 | |
| Ö 9.1.4 | Einsparungen durch Schließung der Stadtverwaltung von Weihnachten bis Neujahr
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0006 | |
| Ö 9.1.5 | Auswirkungen der neuen EU-Regelungen auf die Konzessionsvergabe für die Trinkwasserversorgung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 13/0079 | |
| Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.11.2012 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 05.09.2012 und 21.11.2012 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 5 | Niederschlagung einer Grundbesitzabgabenforderung | ||
| N 6 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2013/2014, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung | ||
| N 7 | Verlängerung der Bauverpflichtung für die Ortskern-Revitalisierung Sankt Augustin-Hangelar | ||
| N 8 | Neubau Feuerwehr Buisdorf, Rohbauarbeiten | ||
| N 9 | Fassadensanierung Hauptschule Menden, Siegstr. 123, Auftragserweiterung Architektenleistung | ||
| N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 11 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 11.1 | Anfragen | ||
| N 11.2 | Mitteilungen | ||