Sitzung
RAT 12.12.2001
Gremium
Rat
Raum
Rathaus großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
12.12.2001
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin am 19.09. und 06.11.2001
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 4
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 28.11.01
 
Ö 4.1
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben für Hilfe zur Erziehung und Tagespflege- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/545
Ö 5
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin am 28.11.01
 
Ö 5.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung,1. Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses2. Neufestsetzung der Straßenreinigungsgebühren3. Umstellung der Geldbuße auf Euro- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/493
Ö 5.2
9. Satzung zur Änderung der Satzung zur Entsorgung von Grundstücksentwässe-rungsanlagen- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/494
Ö 5.3
16. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/517
Ö 5.4
14. Satzung der Stadt Sankt Augustin zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 05.03.1991 und 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung vom 16.12.1999- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/509
Ö 5.5
Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/542
Ö 5.6
Änderung des Stellenplanes- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/584
Ö 5.7
Änderung des Stellenplanes, Streetworker- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/608
Ö 6
Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Ausschusses Entwicklungsmaßnahme Zentrum-West des Rates der Stadt Sankt Augustin am 14.11.01
 
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 113 Haus Heidefeld , 1. Änderung1. Reduzierung des Geltungsbereichs2. Auslegungsbeschluß- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/461
Ö 7
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Feuer- und Zivilschutzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin 21.11.01
 
Ö 7.1
Bestellung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 01

01/422
Ö 8
Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin am 20.11.01
 
Ö 8.1
Beschlußfassung über die Jahresrechnung der Stadt Sankt Augustin und die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2000 -Berichtsband I-- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/586
Ö 9
Haushaltsstelle 9000.8419.9 Zinsen für Steuererstattungen ,Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/543
Ö 9.1
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe, Haushaltsstelle 6150.9510.9 Sanierung Marktplatte - 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/591
Ö 10
Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Schulausschuß- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/556
Ö 10.1
Aufruf der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg zur Gleichstellung der Master-Abschlüsse im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik Deutschland- 2 -

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 02, Enthaltungen: 05

01/603
Ö 10.1.1
Resolution zur Fachhochschule

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 02, Enthaltungen: 05

01/606
Ö 10.2
Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer für Spielapparate (Vergnügungssteuersatzung),Aufhebung der internen Bindung zur Förderung der Jugendarbeit freier Träger- 2 -

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/605
Ö 10.3
Betriebskostenzuschuss für Frauenzentrum Troisdorf - 2 -

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26, Enthaltungen: 00

01/607
Ö 11
a) Erlaß der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des Stellenpla-nes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2002b) Investionsprogramm für den Planungszeitraum 2001 bis 2005- 2 -

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltungen: 02

01/590
Ö 12
Verringerung der Kosten der Abfallentsorgung in Liegenschaften der Stadt

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

01/555
Ö 13
Nachtbuslinie N 6- 2 -
01/596

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Festellung der Beschlußfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitgl
 
N 2
Beschlußfassung über die Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen des
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen
 
N 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 4.1
Genehmigung einer Dienstreise- 2 -
 
N 4.2
Genehmigung einer Dienstreise- 2 -
 
N 4.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2300.9353.7, Anschaffung von Computera
 
N 4.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2200.9350.1 Anschaffung und Ergänzung
 
N 5
Bestätigung einer Beschlußempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augu
 
N 5.1
Beschlußfassung über die Jahresrechnung der Stadt Sankt Augustin und die Entlastung des Bürgermeiste
 
N 6
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Rat
 
N 6.1
Zustimmung zur Veräußerung eines unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, An der
 
N 6.2
Verkauf eines Grundstückes in Buisdorf, Im Mittelfeld- 2 -
 
N 7
Bestätigung von Beschlußempfehlungen des Ausschusses Entwicklungsmaßnahme Zentrum-West des Rates der
 
N 7.1
Stand der Vermarktung, Bebauungsplan 114- 2 -
 
N 8
Verkauf eines Wohnhausgrundstückes an der Meindorfer Straße im Ortsteil Menden- 2 -
 
N 9
Verkauf eines Hausgrundstückes an der Mendener Straße in Sankt Augustin-Mülldorf- 2 -
 
N 10
Einstellung einer Diplom-Ingenieurin für den Fachbereich Tiefbau- 2 -