Sitzung
SOZ/002/2012
Gremium
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.11.2012
Zeit
18:00-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 12/0282 | |
Ö 3 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.05.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 30.05.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Vorstellung des Betreiberkonzeptes für die auf dem Gelände des ehemaligen Möbelhauses Tacke geplante stationäre Pflegeeinrichtung für Senioren, mündlicher Bericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0373 | |
Ö 7 | Wohnungspolitische Einflussnahme und Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH und der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Sankt Augustin eG, mündlicher Bericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0374 | |
Ö 8 | Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0375 | |
Ö 9 | Jahresbericht 2010 gem. § 3 des Frauenförderplanes
Beschluss: einstimmig | 12/0259 | |
Ö 10 | Jahresbericht 2011 gem. § 3 des Frauenförderplanes
Beschluss: einstimmig | 12/0288 | |
Ö 11 | Gärten der Nationen, Überarbeiteter Grundstücksüberlassungsvertrag
Beschluss: einstimmig | 12/0376 | |
Ö 12 | Konzeption des Fachdienstes Wohnen für den Bereich Obdachlosenprävention und Obdachlosenunterbringung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0377 | |
Ö 13 | Dritter Erfahrungsbericht bezüglich der zum 01.10.2009 in der Stadt Sankt Augustin eingeführten Ehrenamtskarte NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0336 | |
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Neuorganisation der Unterbringung von Obdachlosen, Vorlage eines Gesamtkonzeptes
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0199 | |
Ö 14.1.2 | Einrichtung eines Arbeitskreises zur Erarbeitung eines Leitbildes Inklusion
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 12/0406 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.1.1 | Ordnungsamtsbestattungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0252 | |
Ö 15.1.2 | Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der existenzsichernden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0255 | |
Ö 15.2 | Mitteilungen |