Sitzung
RAT/003/2012
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
04.07.2012
Zeit
18:00-21:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.03.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 05.06.2012 | ||
Ö 4.1 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0104 | |
Ö 4.2 | Bebauungsplan Nr.: 424 'Ortsrand Siegburger Straße', in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0105 | |
Ö 4.3 | Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 408/1 N 'Gewerbegebiet Menden-Süd' in der Gemarkung Niedermenden, Flur 1 und Flur 2, Gemarkung Meindorf, Flur1, südlich der Meindorfer Straße, westlich der Parzellen 3369 und 287, nördlich der Grube DEUTAG, östlich der S 13 Trasse, einschließlich der Flächen südlich der Parzelle 404 und westlich des Fasanenweges, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0182 | |
Ö 4.4 | Bebauungsplan 625/1 'Niederpleis Mitte' Teil B zwischen der Schulstraße, der Alten Schulstraße, der Paul-Gerhardt-Straße und der südlichen Grenze des Jakob-Fußhöller-Platzes, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 12/0190 | |
Ö | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 30.05.2012 | ||
Ö 4.5 | 2. Änderungssatzung der Stadt Sankt Augustin vom ..... über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)
Beschluss: einstimmig | 12/0160 | |
Ö | Zentrumsausschuss vom 06.06.2012 und 27.06.2012 | ||
Ö 4.6 | Entlassung von Teilflächen aus dem städtebaulichen Entwicklungsbereich
Beschluss: einstimmig | 12/0185 | |
Ö 4.6.1 | Bebauungsplan Nr. 107/5 'Zentrum-Ost', Vorstellung der Projektentwicklung eines Investors für den Bereich des ehemaligen Möbelhauses Tacke an der Bonner Straße, Bestätigung des Beschlusses des Zentrumsausschusses vom 27.06.2012
Beschluss: einstimmig | 12/0193/1 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 12.06.2012 | ||
Ö 4.7 | Antrag zur Zusatzbeschilderung der Nelly-Sachs-Straße
Beschluss: einstimmig | 12/0202 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 03.07.2012 | ||
Ö 4.8 | Einrichtung einer weiteren Fachstelle Kindertagespflege
Beschluss: einstimmig | 12/0223 | |
Ö 5 | 1. 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin, 2. Bestellung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
Beschluss: einstimmig | 12/0221 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 107/5 'Zentrum-Ost', Verlängerung der Veränderungssperre
Beschluss: einstimmig | 12/0229 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 107 'Zentrum', mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0016/1 | |
Ö 8 | Vertretung des Schulträgers in Schulkonferenzen
Beschluss: einstimmig | 12/0232 | |
Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 9.1.1 | Elternbeiträge
Beschluss: einstimmig | 12/0178 | |
Ö 9.1.2 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 12/0230 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 10.1 | Anfragen | ||
Ö 10.1.1 | Dachgeschossausbau an der EGS/KGS Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0208 | |
Ö 10.1.2 | GGS Freie Buschstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0231 | |
Ö 10.1.3 | Nachzahlung von Konzessionsabgaben
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0234 | |
Ö 10.1.4 | Heckenentfernung an Flugplatzumgrenzung in Verlängerung der Bruno-Werntgen-Straße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0237 | |
Ö 10.1.5 | Zahl der an den Schulen in Sankt Augustin für das Schuljahr 2012/2013 angemeldeten/aufgenommenen und der abgelehnten Schüler/innen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0242 | |
Ö 10.1.6 | Lehrschwimmbecken
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0240 | |
Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.05.2012 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14.03.2012 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Zustimmung der Stadt Sankt Augustin als Ausgeberin eines Erbbaurechts zur Belastung des Erbbaurechtes mit einer Grundschuld, Waldorfkinderhaus Sankt Augustin e.V. | ||
N 4.2 | Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft Sankt Augustin mbH | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Zentrumsausschuss vom 06.06.2012 | ||
N 5.1 | Baufeld MK 5, Kaufvertragsentwurf, 1. Beratung über Änderungen, 2. Vergabeentscheidung | ||
N 6 | Bebauungsplan Nr. 107 'Zentrum', mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand | ||
N 7 | Lieferung von Schulbüchern und Unterrichtsmaterial an die Schulen der Stadt Sankt Augustin für das Schuljahr 2012/2013, Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten eu-weiten Ausschreibung | ||
N 8 | Überprüfung mit Optimierungsvorschlägen bezüglich der städtischen Versicherungen | ||
N 9 | Lieferung, Miete und Reinigung der Berufskleidung des Bauhofs, Auftragsvergabe | ||
N 10 | Verkauf einer Teilfläche (südlicher Bereich) aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 Nummern 3402, 3405, 3148, 3347, An der Ziegelei | ||
N 11 | Verkauf einer Teilfläche (nördlicher Bereich) aus dem städtischen Gewerbegrundstück in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4 Nummern 3402, 3405, 3148, 3347, An der Ziegelei | ||
N 12 | Bildung des Vorsitzes der Einigungsstelle für die Wahlperiode des Personalrats | ||
N 12.1 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Stra | ||
N 13 | Anträge der Fraktionen | ||
N 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 14.1 | Anfragen | ||
N 14.2 | Mitteilungen |