Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 31.01.2012 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Gewässerentwicklung der Siegmündung - Berichterstattung über die Bürgerversammlung in Sankt Augustin-Meindorf am 02.02.2012 und das weitere Vorgehen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 12/0128 | |
Ö 5 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0104 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr.: 424 „ Ortsrand Siegburger Straße“, in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0105 | |
Ö 7 | Neuaufstellung des Bebebauungsplanes Nr. 408/1 N 'Gewerbegebiet Menden-Süd' in der Gemarkung Niedermenden, Flur 1 und Flur 2, Gemarkung Meindorf, Flur1, südlich der Meindorfer Straße, westlich der Parzellen 3369 und 287, nördlich der Grube DEUTAG, östlich der S 13 Trasse, einschließlich der Flächen südlich der Parzelle 404 und westlich des Fasanenweges, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 12/0182 | |
Ö 8 | Bebauungsplan 625/1 'Niederpleis Mitte' Teil B zwischen der Schulstraße, der Alten Schulstraße, der Paul-Gerhardt-Straße und der südlichen Grenze des Jakob-Fußhöller-Platzes, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 12/0190 | |
Ö 9 | Anregung gemäß § 24 GO NRW, Fußgängerüberwege nach der deutschen STVO gem. § 26 in der näheren Umgebung des Bahnhofs Menden (Meindorfer Straße, Johann-Quadt-Straße, Am Bahnhof, Fasanenweg)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0467 | |
Ö 10 | Bericht zu Straßenschäden durch Bäume in der Mittelstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0192 | |
Ö 11 | Fortschreibung des Radverkehrskonzepts sowie Erneuerung und Vervollständigung von Fahrradwegweisern im Stadtgebiet .- Vorstellung erster Arbeitsergebnisse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0194 | |
Ö 12 | Vorstellung der Straßenausbauplanung zur Erschließung des B-Planes 416 - Fasanenweg -
Beschluss: einstimmig | 12/0195 | |
Ö 13 | Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13.1 | Positionierung zum Nahverkehrsplan
Beschluss: einstimmig | 12/0245 | |
Ö 14 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14.1.1 | Parkraum-Bewirtschaftung in Sankt Augustin
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 12/0131 | |
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 15.1 | Anfragen | ||
Ö 15.1.1 | Hunde auf Friedhöfen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0012 | |
Ö 15.1.2 | Schleichverkehr in der Ernst-Moritz-Arndt-Straße in Sankt Augustin-Ort
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0155 | |
Ö 15.1.3 | Streetballfeld Alte Heerstraße/Waldschule
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0170 | |
Ö 15.1.4 | Zukunft der Liegenschaft der Bundeswehr – Medienzentrale
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0179 | |
Ö 15.1.5 | Grünes C – Maßnahme Grüne Mitte Ortsrandbegrünung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0188 | |
Ö 15.1.6 | Waldarbeiten in den Waldflächen des Neuen Niederbergs
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0212 | |
Ö 15.1.7 | Verkehrssicherheit Großenbuschstraße
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 12/0214 | |
Ö 15.1.8 | Ausgleichsfläche für B-Plan "Im Werthchen" 413/1 Sankt Augustin-Menden in Buisdorf, Gemarkung Buisdorf, Flur 16, Flurstück 190
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0215 | |
Ö 15.1.9 | Kreisverkehr Am Bauhof/Am Apfelbäumchen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0216 | |
Ö 15.1.10 | Stadtteilentwicklungskonzept für Niederpleis
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 12/0218 | |
Ö 15.1.11 | Kontrollen durch Laser-Messgeräte am Flugplatz Hangelar
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 12/0213 | |
Ö 15.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.03.2012 | ||
N 3 | Anträge der Fraktionen | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 4.1 | Anfragen | ||
N 4.2 | Mitteilungen |