Sitzung
UPV/002/2012
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
27.03.2012
Zeit
18:00-21:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2012 | ||
| Ö 3 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 12/0104 | |
| Ö 4 | Bebauungsplan Nr.: 424 „ Ortsrand Siegburger Straße“, in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, und Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, östlich der Bebauung Marienstraße, südlich der Siegburger Straße sowie südlich der Mendener Straße und westlich des Kindergartens 'Im Spichelsfeld', Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Bau
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 12/0105 | |
| Ö 5 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 406/4A "Marie-Curie-Straße" in der Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Autobahnauffahrt (A560), nördlich der Marie-Curie-Straße, westlich der Parzelle 2537 und östlich der Parzelle 2487, Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 4a Abs.3 BauGB i.V.m.§ 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig | 11/0218/1 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 524 "Gärten der Nationen" für den Bereich in Sankt Augustin Mülldorf zwischen Ankerstraße, dem Gewerbegebiet Einsteinstraße und der A 569, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | 12/0106 | |
| Ö 6.1 | Bebauungsplan 612 B "Schmerbroich", 3. vereinfachte Änderung, 1. Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 2. Änderung des Bebauungsplanes nach der Offenlage, 3. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2 | 12/0088 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 809 „An der Kleinbahn“ in der Gemarkung Birlinghoven, Flur 10, zwischen der Pleistalstraße, dem heutigen Ortsrand und der Gewerbegebietszufahrt „Zur Kleinbahn“, 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 12/0137 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan 625/1 "Niederpleis Mitte", 1. Aufstellungsbeschluss als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, 2. Beschluss über die Teilung des Geltungsbereichs, 3. Aufstellungsbeschluss 625/1 "Niederpleis Mitte" Teil A, 4. Auslegungsbeschluss 625/1 "Niederpleis Mitte" Teil A
Beschluss: einstimmig | 12/0083 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 634 "In der Aue" für den Bereich der Gemarkung Niederpleis, Flur 3, Flurstücke 1265 und 1266, zwischen der im Westen gelegenen Straße 'In der Aue' und dem östlich gelegenen Mühlengraben, 1. Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereichs, 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6 | 12/0113 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr.: 416 "Fasanenweg" für den Bereich Gemarkung Niedermenden, Flur 2, zwischen der Meindorfer Straße und dem Fasanenweg, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes eingereichten Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 12/0108 | |
| Ö 11 | Vorstellung der Straßenausbauplanung Brückenstraße im Stadtteil Buisdorf
Beschluss: einstimmig | 12/0110 | |
| Ö 12 | Beschilderung des Radweges zwischen Niederpleis und der Haltestelle Sankt Augustin Kloster | 11/0519 | |
| Ö 13 | Das Umweltprogramm 2012 - 25 Jahre Naturerlebnisse in Sankt Augustin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/0081 | |
| Ö 14 | Gewässerentwicklung der Siegmündung - Berichterstattung über die Bürgerversammlung in Sankt Augustin-Meindorf am 02.02.2012 und das weitere Vorgehen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 12/0128 | |
| Ö 15 | Flugplatz Hangelar, Bauvoranfragen und Bauantrag
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 16.1.1 | Neue Querungshilfe "Am Rehsprung/Pleistalstraße"
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | 12/0061 | |
| Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Anfragen | ||
| Ö 17.2 | Initiativen zur Förderung der Solarenergie
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0143 | |
| Ö 17.3 | Neubau einer Radwegverbindung Bonn-Beuel Richtung Sankt Augustin-Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0144 | |
| Ö 17.4 | Straßenbahnlinie 66
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0147 | |
| Ö 17.5 | Bebauung Fasanenweg Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 12/0151 | |
| Ö 17.6 | Radwegsituation Meindorfer Straße
Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 12/0152 | |
| Ö 17.7 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 31.01.2012 | ||
| N 3 | Löschung einer Nutzungsbindung im Grundbuch | ||
| N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 5.1 | Anfragen | ||
| N 5.2 | Mitteilungen | ||