Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 1.1 | Bestellung eines Protokollführers für die Sitzung am 22.3.2011
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.01.2011 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Verkehrslandeplatz Hangelar, Bericht der Verwaltung zu Fragen der Lärmschutzproblematik
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0106 | |
Ö 5.1 | Änderungsantrag zu TOP 5 (Ds.Nr. 11/0106) der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses am 22.03.2011
Beschluss: mehrheitlich ja | 11/0156 | |
Ö 5.2 | Einrichtung eines Unterausschusses "Lärmreduzierung am Flugplatz Hangelar"
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. | 11/0167 | |
Ö 5.3 | Änderungsantrag zu TOP 5 der Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschusses am 22.3.2011 (DS-Nr. 11/0106) ersatzweise: Änderungsantrag zu Ziffer 3 des Änderungsantrages der CDU-Fraktion
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 11/0168 | |
Ö 5.4 | Antrag zu TOP 5 (Drucksache 11/0106): Lärmschutzmaßnahmen am Verkehrslandeplatz Hangelar
Beschluss: mehrheitlich nein | 11/0169 | |
Ö 6 | Monitoring zum Stadtentwicklungskonzept "Sankt Augustin 2025", Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0093 | |
Ö 7 | Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Bereich des Nahversorgungsmarktes am Engelsgraben in Sankt Augustin Niederpleis
Beschluss: einstimmig | 11/0107 | |
Ö 8 | 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gemarkung Meindorf, Flur 5, nördlich der Johann-Quadt-Straße und östlich der Straße Auf dem Hohen Ufer, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen 2. Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 11/0113 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 222 "Parsevalstraße" 1. Änderung für den Bereich in Sankt Augustin Hangelar nördlich der Parsevalstraße. 1.Aufstellungsbeschluss 2.Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 11/0122 | |
Ö 10 | 1. vereinfachte Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 606/1 "Am Pleiser Acker", 1. Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Satzungsbeschluss | 11/0129 | |
Ö 11 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Wohn- und Wissenschaftspark (WTP I), a) Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bonn und der Stadt Sankt Augustin b) Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Entwicklungsbereiches "Wohn- und Wissenschaftspark (WTP I)"
Beschluss: mehrheitlich ja | 11/0087 | |
Ö 12 | Verkehrsberuhigung Meerstraße und Niederpleiser Straße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0128 | |
Ö 13 | Grünes C - Link - Brücke an der Niederpleiser Mühle, Vorstellung der Entwurfsplanung
Beschluss: mehrheitlich ja | 11/0100 | |
Ö 14 | Ausweisung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0048 | |
Ö 15 | Straßenumbenennung im Stadtteil Hangelar, Bebauungsplan 228 "Beueler Straße"
Beschluss: mehrheitlich ja | 11/0096 | |
Ö 16 | Das Umweltprogramm 2011, Bericht der Verwaltung
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0097 | |
Ö 17 | Bundesförderung "chance.natur", Vorstellung des Förderprojekts "Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg" durch den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0109 | |
Ö 18 | Klimaschutzkonzept der Stadt Sankt Augustin, Umsetzung der Aufgaben aus dem Klimaschutzprogramm im Auftrag der Projektgruppen "Klimaschutz"
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0110 | |
Ö 19 | Solardachprogramm der Stadt Sankt Augustin, Vorstellung und Beschluss über die möglichen Umsetzungsmodelle einer Bürgersolardachbörse
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 11/0111 | |
Ö 20 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 20.1.1 | Keine Tragschrauber am Flugplatz Hangelar
Beschluss: mehrheitlich nein | 11/0008 | |
Ö 20.1.2 | Keine Nutzungsausweitung des Flugplatzes Hangelar
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0031 | |
Ö 20.1.3 | Ausbau der S 13, Lärmschutz, Steigerung der Attraktivität des Bahnhofs Menden
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0085 | |
Ö 20.1.4 | Einrichtung weiterer öffentlicher Parkplätze in Birlinghoven
Beschluss: einstimmig | 11/0124 | |
Ö 20.1.5 | Schaltung der Ampelanlage Kreuzung Siegstraße/Kolpingstraße/Katharinenstraße
Beschluss: einstimmig | 11/0125 | |
Ö 21 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 21.1 | Anfragen | ||
Ö 21.1.1 | Umsetzung der Beschlüsse zum Lärmschutz Verkehrslandeplatz Hangelar aus der Ratssitzung vom 27.07.2009
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0032 | |
Ö 21.1.2 | Fragenkatalog zum Verkehrslandeplatz Hangelar
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0033 | |
Ö 21.1.3 | Anfrage zur Verkehrssicherungspflicht an der neuen Haltestelle Bruno - Werntgen - Straße 10 P + R Platz Hangelar - Ost
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0089 | |
Ö 21.1.4 | Zuwegung zum Parkplatz an der neuen Kita Johann-Quadt-Straße in Meindorf
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0094 | |
Ö 21.1.5 | Ampeln und andere Verkehrsanlagen
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 11/0140 | |
Ö 21.1.6 | Bauvorhaben Hangelar-West
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0161 | |
Ö 21.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 25.01.2011gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
N 5 | Bebauungskonzept für den ehemaligen Bauhof sowie das Flurstück 2408 (Bonner Str. 107) in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der Bonner Straße, der Südstraße und der Stadtbahntrasse, | ||
N 6 | Bebauungskonzept für den heutigen Bolz- und Spielplatz in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 2, Flurstück 882 (B-Plan Nr. 522 "Schiffsstraße"), 1. Beschluss eines Bebauungskonzeptes, 2. Kenntnisnahme der damit verbundenen finanziellen Rahmenbeding | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |