Sitzung
RAT/001/2011
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
16.02.2011
Zeit
18:00-23:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.11.2010 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
| Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 02.02.2010 | ||
| Ö 5.1 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 11/0006 | |
| Ö 5.2 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19 | 10/0416/3 | |
| Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 25.01.2011 | ||
| Ö 5.3 | Bebauungsplan Nr. 228 "Beueler Straße" für den Bereich in Sankt Augustin Hangelar zwischen der Stadtbahnlinie 66, der Händelstraße und der Beueler Straße 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 228 eingereichten Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21 | 11/0003 | |
| Ö 5.4 | Bebauungsplan Nr. 522 "Schiffsstraße" in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 2, zwischen der Schiffsstraße, der Dammstraße, dem Abenteuerspielplatz und der Grenze zu Flur 1, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten A nregungen 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 10/0460 | |
| Ö 5.5 | Errichtung von zwei Biogasanlagen auf dem Gelände der Deponie zwischen Sankt Augustin Buisdorf und Niederpleis, Bericht der Verwaltung
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 8 | 10/0465 | |
| Ö 5.5.1 | 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf Flur 4 und Niederpleis Flur 3, südlich der BAB 560 zwischen der Hauptstraße L 121 und dem Autobahnkreuz Bonn Siegburg bis zur Ölgartenstraße und westlich der BAB 3 zwischen dem Autobahnkreuz Bonn Siegburg und dem Kompostwerk bis zur Ölgartenstraße, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 8 | 10/0465/1 | |
| Ö 5.5.2 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 632 "Auf der Deponie" zur Errichtung einer Biogasanlage und einer Gasaufbereitungsanlage auf dem Gelände des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG zwischen Buisdorf und Niederpleis, Aufstellungsbe schluss
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 9 | 10/0465/2 | |
| Ö 5.5.3 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 633 "In der Grube Kröll" zur Errichtung einer Biogasanlage für nachwachsende Rohstoffe auf dem Gelände des Entsorgungs- und Verwertungsparks der RSAG zwischen Buisdorf und Niederpleis, Aufstellungsbes chluss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 6 | 10/0465/3 | |
| Ö 5.6 | Keine Tragschrauber am Flugplatz Hangelar
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21 | 11/0008 | |
| Ö 6 | Leitlinien zur Integration der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 10/0359/2 | |
| Ö 7 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0001 | |
| Ö 8 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.09.2010 bis 31.12.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0002 | |
| Ö 9 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Produkte 06-03-02 Leistungen für Kinder, Jugendliche und junge Menschen sowie 06-03-03 Inobhutnahme
Beschluss: einstimmig | 11/0075 | |
| Ö 10 | Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit §§ 49 Abs. 1, 53 Landesbeamtengesetz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 11/0007 | |
| Ö 10.1 | Nachtrag: 10.02.2011
Errichtung einer Übergangsmensa für die Gesamtschule Sankt Augustin zum Schuljahresbeginn 2011/2012 Beschluss: einstimmig | 11/0083 | |
| Ö 11 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 11.1.1 | Umbesetzung des Schulausschusses
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0014 | |
| Ö 11.1.2 | Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig | 11/0061 | |
| Ö 11.1.3 | Bildungsqualität schaffende Investitionen forcieren - nur zukunftsrelevante Investitionen tätigen - Leerstände verhindern
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 11/0064 | |
| Ö 11.1.4 | Bürgerservice wieder direkt im Rathaus unterbringen und bisherige Räume verkaufen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0065 | |
| Ö 11.1.5 | Feuerwehr: Sicherheitsrelevante Investitionen vorziehen - Investitionsbedarf überprüfen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0067 | |
| Ö 11.1.6 | Verbesserung des Forderungsmanagements der Stadt - Nutzung eines Inkassounternehmens
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0068 | |
| Ö 11.1.7 | Offene Jugendarbeit in dezentralen Angeboten stärken - teure Zentrallösung umwandeln
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0071 | |
| Ö 11.1.8 | Schwimmsport sichern - keine Investitionen in marode Anlagen - Kombibad umsetzen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0072 | |
| Ö 11.1.9 | Sporthallenkapazitäten sichern und vergrößern - Kombinationsbauten vorsehen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0073 | |
| Ö 11.1.10 | Vermarktung von Teilflächen des Mendener Sportplatzes als Standort für Generationenwohnen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0074 | |
| Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | Anfragen | ||
| Ö 12.1.1 | Straßenreinigungsgebühren
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0079 | |
| Ö 12.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.12.2010 | ||
| N 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
| N | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 25.01.2011 | ||
| N 4.1 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den Geltungsbereich des B-Plan 228 in Sankt Augustin Hangelar | ||
| N 5 | Masterplan 'Urbane Mitte', Auftragsvergabe 2.Teilauftrag an die NRW Urban GmbH | ||
| N 6 | Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Hangelar, Flur 13, Nr. 475 und 361 im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 228 "Beueler Straße" | ||
| N 6.1 | Nachtrag: 10.02.2011 Rhein-Sieg-Gymnasium Sankt Augustin, Auftragsvergabe Architektenleistung Machbarkeitsstudie | ||
| N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 8.1 | Anfragen | ||
| N 8.2 | Mitteilungen | ||