Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 25.01.2011
Zustimmung zur Bereitstellung über- /außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 82 GO NRW im Haushalt 2010, Produkt 12-03-01 "Straßenreinigung, Winterdienst" Beschluss: einstimmig | 11/0038 | |
| Ö 3 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 11/0006 | |
| Ö 4 | Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 10/0416/1 | |
| Ö 4.1.1 | Kooperation der Stadtbücherei mit der Kreisbücherei in der Hochschule
Beschluss: einstimmig | 11/0047 | |
| Ö 4.1.2 | Bürgerservice wieder direkt im Rathaus unterbringen und bisherige Räume verkaufen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0050 | |
| Ö 4.1.3 | Feuerwehr: Sicherheitsrelevante Investitionen vorziehen - Investitionsbedarf überprüfen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0051 | |
| Ö 4.1.4 | Verbesserung des Forderungsmanagements der Stadt - Nutzung eines Inkassounternehmens
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 11/0052 | |
| Ö 4.1.5 | Bildungsqualität schaffende Investitionen forcieren - nur zukunftsrelevante Investitionen tätigen - Leerstände verhindern
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9 | 11/0053 | |
| Ö 4.1.6 | Offene Jugendarbeit in dezentralen Angeboten stärken - teure Zentrallösung umwandeln
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0054 | |
| Ö 4.1.7 | Errichtung eines eigenen Angebots für Kinder in Heimerziehung - Kosten senken
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0055 | |
| Ö 4.1.8 | Schwimmsport sichern- keine Investitionen in marode Anlagen - Kombibad umsetzen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0056 | |
| Ö 4.1.9 | Sporthallenkapazitäten sichern und vergrößern - Kombinationsbauten vorsehen - sparen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0057 | |
| Ö 4.1.10 | Vermarktung von Teilflächen des Mendener Sportplatzes als Standort für Generationenwohnen
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12 | 11/0058 | |
| Ö 4.1.11 | Kapazitäts- und Sanierungsnotwendigkeiten von städtischen Unterkünften
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 11/0059 | |
| Ö 4.1.12 | Ausgliederung ZABA - Synergien nutzen und neue Handlungsspielräume gewinnen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 11/0060 | |
| Ö 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 5.1.1 | Verbesserung der kommunalen Servicequalität durch Vereinfachung der Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Stadtverwaltung
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 10/0417 | |
| Ö 5.1.2 | Prüfauftrag: Offener Bücherschrank
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 10/0449 | |
| Ö 5.1.3 | Soziale, ökologische und innovative Kriterien der Vergabe der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0455 | |
| Ö 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 6.1 | Anfragen | ||
| Ö 6.1.1 | Personalsituation und Krankenstand
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0013 | |
| Ö 6.1.2 | Ausführung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses zur Haushaltskonsolidierung vom 25.02.2010
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0036 | |
| Ö 6.1.3 | Tagespflege
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 11/0062 | |
| Ö 6.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 24.11.2010 | ||
| N 3 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - nicht öffentlich - | ||
| N 4 | Verkauf einer Wohnung in Niederpleis, Wacholderweg 8 | ||
| N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 6.1 | Anfragen | ||
| N 6.2 | Mitteilungen | ||
Sitzung
HAFA/001/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
02.02.2011
Zeit
18:00-22:55 Uhr