Sitzung
HAFA/007/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
24.11.2010
Zeit
18:30-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 03.02.10 und 25.02.10 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 02.11.2010 | ||
Ö 4.1 | Antrag des Tanzsportkreises Sankt Augustin e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung des vereinseigenen Parkplatzes
Beschluss: einstimmig | 10/0335 | |
Ö | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 17.11.2010 | ||
Ö 4.2 | Wohnungspolitischer Bericht 2009 / - 31.08.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/0340 | |
Ö 5 | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (bisher: Friedhofsgebührenordnung)
Beschluss: einstimmig | 10/0397 | |
Ö 6 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 6.1.1 | Quartiersmanagement
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0148 | |
Ö 6.1.2 | Friedhofsgebührenordnung
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 10/0150 | |
Ö 6.1.3 | Erinnerung der Bürgerinnen und Bürger bei ablaufenden Personalausweisen und Reisepässen
Beschluss: einstimmig | 10/0243 | |
Ö 6.1.4 | Weiterentwicklung des NKF-Haushaltes, Einrichtung Unterausschusses "Produkte, Ziele, Kennzahlen"
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 10/0317 | |
Ö 6.1.5 | Verbesserung der Bürgerinformation
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 10/0356 | |
Ö 6.1.6 | Änderungsantrag zu Antrag Drs-Nr.: 10/0148, TOP 6.1.1 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.11.2010 "Quartiersmanagement"
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0425 | |
Ö 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.1.1 | Friedhofs-/Grabstätten-Gebühren
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0112 | |
Ö 7.1.2 | Städtischer Haushaltsplan auf der Homepage der Stadt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0273 | |
Ö 7.1.3 | Umgang mit Erbschaften und Spenden an die Stadt
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0339 | |
Ö 7.1.4 | Kommunale Einkaufsgemeinschaft
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0326 | |
Ö 7.1.5 | Entwicklung der Gewerbean- und -abmeldungen in Sankt Augustin und im Rhein-Sieg-Kreis von 2004 bis 2009
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0421 | |
Ö 7.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 16.06.2010 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzungen am 24.03.2010 und 16.06.2010 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 23.11.2010 | ||
N 4.1 | Ersatzbeschaffung von 2 Mannschaftstransportwagen/MTF für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe | ||
N 5 | Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Bereich des B-Planes 406/3 in Sankt Augustin-Menden, Einsteinstraße | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |