Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2010
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung den in den öffentlichen Sitzungen am 16.02.2010 und 03.03.2010 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 01.06.2010 | ||
Ö 4.1 | Erlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Otto-von-Guericke-Straße in Sankt Augustin - Menden.
Beschluss: einstimmig | 10/0075 | |
Ö 4.2 | Erlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Max-Planck-Straße in Sankt Augustin - Menden.
Beschluss: einstimmig | 10/0076 | |
Ö 4.3 | Bebauungsplan Nr. 522 "Schiffsstraße" in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 2, zwischen der Schiffsstraße, der Dammstraße, dem Abenteuerspielplatz und der Grenze zu Flur 1, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 10/0152 | |
Ö 4.4 | Vorstellung der Straßenausbauplanung Brückenstraße zwischen Frankfurter Straße (L333) und Michaelsbergstraße im Stadtteil Buisdorf
Beschluss: einstimmig | 10/0140 | |
Ö 4.5 | Bebauungsplan Nr.: 406/4B 'Einsteinstraße' in der Gemarkung Obermenden, Flur 1, 8 und 9, zwischen der Marie-Curie-Straße, der A 560, der Siegburger Straße, der Friedrich-Gauß-Straße und dem östlichen Ortsrand von Menden 1. Bericht über die frühzeiti ge Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 10/0153 | |
Ö 4.6 | Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 628 'Alte Heerstraße Nord' in der Gemarkung Niederpleis, Flur 4 und 5 sowie in der Gemarkung Hangelar Flur 3, nördlich der Alten Heerstraße und westlich der Straße 'Am Thomaskreuzchen'
Beschluss: einstimmig | 10/0164 | |
Ö 4.7 | Vorhaben- und Erschließungsplan 625/2 'An der Pleistalstraße', Bericht der Verwaltung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/0165 | |
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 29.06.2010 | ||
Ö 4.8 | Kinder- und Jugendförderplan 2010 bis 2014
Beschluss: einstimmig | 10/0028 | |
Ö | Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 13.04.2010 | ||
Ö 4.9 | Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes der Offenen Ganztagsgrundschulen
Beschluss: einstimmig | 10/0104 | |
Ö | Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 19.05.2010 | ||
Ö 4.9.1 | Sachstand und weiteres Prozedere in der Angelegenheit Gesamtschule
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 27, Nein: 20, Enthaltungen: 2 | 10/0212 | |
Ö 4.10 | Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)
Beschluss: einstimmig | 10/0118 | |
Ö 4.11 | Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für Spätaussiedler (Unterbringungssatzung für Spätaussiedler)
Beschluss: einstimmig | 10/0119 | |
Ö | Feuer- und Zivilschutzausschuss vom 09.06.2010 | ||
Ö 4.12 | Neubau Feuerwehrhaus Buisdorf, Finanzierung
Beschluss: einstimmig | 10/0182 | |
Ö 4.13 | Erweiterung Feuerwehrhaus Mülldorf/Bau einer feuerwehrtechnischen Zentrale/FTZ, Finanzierung
Beschluss: einstimmig | 10/0183 | |
Ö 4.14 | Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (BSBP) der Stadt Sankt Augustin, Bericht der Verwaltung
Beschluss: einstimmig | 10/0197 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 22.06.2010 | ||
Ö 4.15 | Errichtung von Kunstrasensportplätzen, hier: finanzielle Beteiligung der Fußballvereine an den Mehrkosten bei Wahl der sand-/granulatverfüllten Variante
Beschluss: einstimmig | 10/0210 | |
Ö 5 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Beschluss: einstimmig | 10/0204 | |
Ö 6 | Bereitstellung eines außerplanmäßigen Aufwands und einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW
Beschluss: einstimmig | 10/0214 | |
Ö 7 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 7.1.1 | Errichtung einer Gesamtschule für Sankt Augustin mit Betriebsbeginn zum Schuljahr 2011/2012
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 10/0131 | |
Ö 7.1.2 | Erfassung von Straßenzügen/Funknetzen in Sankt Augustin - StreetView
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 22, Nein: 27 | 10/0167 | |
Ö 7.1.3 | Umbesetzung der Ausschüsse
Beschluss: einstimmig | 10/0209 | |
Ö 8 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Anfragen | ||
Ö 8.1.1 | Aktueller Stand des Konzepts zum Stadtmarketing
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 10/0220 | |
Ö 8.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 28.04.2010 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 03.03.2010 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung einer Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2010 | ||
N 4.1 | Zustimmung nach § 61 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin/eines Schulleiters an der Katholischen Grundschule Sankt Martin | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 16.06.2010 | ||
N 5.1 | Optimierung der Gasversorgung, Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen | ||
N 5.2 | Abschluss eines Wegenutzungsvertrages Strom | ||
N 5.3 | Revitalisierung HUMA-Einkaufspark, Grundstücksankauf / Grundstücksverkäufe | ||
N 6 | Erwerb einer Grundstücksteilfläche für den Bau eines Feuerwehrhauses in Sankt Augustin-Buisdorf | ||
N 7 | Vorlage eines erweiterten Personalkonzeptes für den Bereich der Stadtentwässerung (7.20) des Fachbereiches Tiefbau zur wirtschaftlichen Realisierung der in den kommenden Jahren anstehenden Baumaßnahmen | ||
N 7.1 | Nachtrag: 22.06.2010 Entlassung eines Beamten aus seinem Amt mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 9.1 | Anfragen | ||
N 9.2 | Mitteilungen |