Sitzung
RAT/023/2009
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.10.2009
Zeit
18:00-23:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung und Feststellung des Altersvorsitzenden | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers
Beschluss: einstimmig | 09/0263 | |
Ö 3 | Vereidigung und Amtseinführung des gewählten Bürgermeisters | ||
Ö 4 | Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 17.06.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Änderung der Hauptsatzung (Die Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes erfolgt aus formalrechtlichen Gründen)
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 09/0264 | |
Ö 8 | Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 8 | 09/0265 | |
Ö 9 | Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister | ||
Ö 10 | Wahl der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher unter gleichzeitiger Ernennung zu Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten
Beschluss: einstimmig | 09/0266 | |
Ö 11 | Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2 | 09/0320 | |
Ö 12 | Besetzung des Wahlprüfungsausschusses
Beschluss: einstimmig | 09/0248 | |
Ö 13 | Wahl der Ausschussmitglieder für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja | 09/0268 | |
Ö 14 | Benennung der Ausschussvorsitzenden für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0269 | |
Ö 15 | Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren persönliche Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0271 | |
Ö 16 | Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung
Beschluss: einstimmig | 09/0275 | |
Ö 17 | Benennung eines sachkundigen Einwohners aus dem Bereich des Stadtsportverbandes Sankt Augustin e.V. in den Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss
Beschluss: einstimmig | 09/0270 | |
Ö 18 | Benennung der beratenden Mitglieder des Ausländerbeirates in den Ausschüssen des Rates der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0287 | |
Ö 19 | Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl des Integrationsrates
Beschluss: einstimmig | 09/0279 | |
Ö 20 | Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0281 | |
Ö 21 | Wahl von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände
Beschluss: mehrheitlich ja | 09/0267 | |
Ö 22 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter für die Räte der Tageseinrichtungen der städtischen Kindertageseinrichtungen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 09/0276 | |
Ö 23 | Bestellung von zwei ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Beschluss: einstimmig | 09/0272 | |
Ö 24 | Regionale 2010 - Grünes C, Weiteres Vorgehen
Beschluss: einstimmig | 09/0297 | |
Ö 25 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 26 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 26.1 | Anfragen | ||
Ö 26.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 16.09.2009 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 17.06.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 4.1 | Erwerb eines Grundstückes im Bereich der Gewerbegebietszufahrt Sankt Augustin-Buisdorf | ||
N 5 | Auftragsvergabe für die Masterplanung für das Zentrum der Stadt Sankt Augustin | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |