Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.07.2009
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.03.2009 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 4.1 | Errichtung einer Fahrradabstellanlage am Rhein-Sieg-Gymnasium, Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NRW
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 09/0153/1 | |
Ö 4.2 | Betriebskostenzuschüsse für die Kindergärten freier Träger, Zustimmung für die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschluss: einstimmig | 09/0212 | |
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 08.09.2009 | ||
Ö 5.1 | B-Plan Nr. 521 'Am Gut Friedrichstein', Gem. SBG-Mülldorf, Flur 4, zw. Gewerbestandort 'An der Ziegelei', A 560, K 2 und Gut Friedrichstein, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 09/0216 | |
Ö 5.2 | B-Plan Nr. 630 'An der Waldstraße', Gem. Hangelar, Fl. 3, zw. Alte Heerstr., Waldstr., Medienzentrale BW sowie der Flurstücke 2028, 2688, 392, 1.Beratung und Beschluss über die während der Auslegung abgegebenen Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 09/0217 | |
Ö 5.3 | B-Plan 606/1 'Pleiser Acker', 1. Änderung, 1. Erweiterung des Geltungsbereiches, 2. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, 3. Auslegungsbeschluss.
Beschluss: einstimmig | 09/0219 | |
Ö 5.4 | 1. Änderung des Bebauungsplan Nr.618/1 B für den Bereich in Sankt Augustin Niederpleis zwischen Tannenweg, Alte Heerstraße und der Straße Am Kreuzeck. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 09/0227 | |
Ö 5.5 | Regionale 2010 - Grünes C - Festlegung eines Stadtumbaugebietes gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: einstimmig | 09/0233 | |
Ö 5.6 | Planfeststellungsverfahren zum Genehmigungsantrag der RSAG auf Erweiterung der Mineralstoffdeponie im Entsorgungs- und Verwertungspark Sankt Augustin
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 09/0237 | |
Ö 6 | Bestätigung einer Empfehlung des Ausländerbeirates vom 09.09.2009 | ||
Ö 6.1 | Kommunalwahlen 2009, Bildung eines Integrationsrates gemäß § 27 GO NRW
Beschluss: einstimmig | 09/0232 | |
Ö 7 | Feststellung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative 'Zur Erhaltung der Haupt- und Realschule in Menden' gemäß § 26 Abs. 6 GO NRW
Beschluss: mehrheitlich ja | 09/0244 | |
Ö 7.1.1 | Dringlichkeitsantrag Ratsbürgerentscheid Gesamtschule
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 21, Nein: 23 | 09/0259 | |
Ö 8 | Erlass einer Vergnügungssteuersatzung
Beschluss: einstimmig | 09/0203 | |
Ö 9 | Überarbeitung des Produkt- und Zielbildungsprozesses
Beschluss: einstimmig | 09/0220 | |
Ö 10 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 09/0238 | |
Ö 11 | Änderung der mit Mitteln des Konjunkturpaketes II zu finanzierenden Maßnahmen und Bereitstellung der erforderlichen außerplanmäßigen Aufwendungen und außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 GO NRW
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 09/0240 | |
Ö 11.1.1 | Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 11 der Öffentlichen Ratssitzung am 16.09.2009
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 09/0255 | |
Ö 12 | Einführung der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 09/0225 | |
Ö 13 | Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Sankt Augustin, Verlegung des Termins für den Stadtbezirk Sankt Augustin-Ort
Beschluss: mehrheitlich nein Abstimmung: Ja: 9, Nein: 31, Enthaltungen: 3 | 09/0239 | |
Ö 14 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.
Beschluss: einstimmig | 09/0241 | |
Ö 15 | Bereitstellung außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 554.000 Euro
Beschluss: einstimmig | 09/0242 | |
Ö 15.1 | Nachtrag: 08.09.2009
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NRW, hier: Investitionsnummer 07-00024 Instandsetzung Kanal Drachenfelsstraße und Investitionsnummer 07-00072 Baumaßnahme Drachenfelsstraße Beschluss: einstimmig | 09/0252 | |
Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16.1.1 | Skateranlage im Zentrum
Beschluss: einstimmig | 09/0189 | |
Ö 16.1.2 | Quartierskonferenz
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 09/0208 | |
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Anfragen | ||
Ö 17.1.1 | Umgang mit der Neuen Grippe an Sankt Augustiner Schulen und Kindertageseinrichtungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0218 | |
Ö 17.1.2 | Friedhof Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0247 | |
Ö 17.1.3 | OGS GSS Freie Buschstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0250 | |
Ö 17.1.4 | Müllschlucker Kaiserbau
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0253 | |
Ö 17.1.5 | 100 Sankt Augustiner ohne Heizung im Winter?
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 09/0256 | |
Ö 17.1.6 | Berichterstattung, Generalanzeiger vom 16.09.2009
Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 09/0258 | |
Ö 17.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.07.2009 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 11.03.2009 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
N 4.1 | Stundung einer offenen Gewerbesteuerforderung | ||
N 4.2 | Stundung einer offenen Gewerbesteuerforderung | ||
N 5 | Ersatzbeschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges DLA (K) 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin, Auftragsvergabe | ||
N 6 | Mobiliar für das Albert-Einstein-Gymnasium, Auftragsvergabe | ||
N 7 | ÖPP-Projekt 'Sport und Bäder', Vergabe von wirtschaftlich-technischen Beratungsleistungen sowie Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben | ||
N 8 | ÖPP-Projekt 'Sport und Bäder', Vergabe von juristischen Beratungsleistungen sowie Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 10.1 | Anfragen | ||
N 10.2 | Mitteilungen |