Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 1.1 | Benennung eines Protokollführers
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2008 | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2008 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.01.2008 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.02.2008 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Bebauung Klosterpark, Antrag auf Durchführung eines Vorhaben- und Erschließungsplans
Beschluss: einstimmig | 08/0058/1 | |
Ö 6.1 | Bauvorhaben Klosterpark: Änderungsantrag zu TOP 6
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 08/0179 | |
Ö 6.2 | Gehweg Husarenstraße
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 08/0173 | |
Ö 7 | Überplanung der Radwegesituation an der B56 im Abschnitt zwischen der Kreisstraße 2 und der Husarenstraße, Vorstellung der Planung durch den Landesbetrieb Straßen NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 08/0132 | |
Ö 8 | Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplans, 4. Sachstandsbericht
Beschluss: einstimmig | 08/0129 | |
Ö 9 | 1. Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) in der Fassung vom 06.05.2008, 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 08/0145 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 220 'Bruno-Werntgen-Straße' in der Gemarkung Hangelar, Flur 9, nordwestlich der Stadtbahn, zwischen Bruno-Werntgen-Straße und der Trasse der Stadtbahn, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr . 220 abgegebenen Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss.
Beschluss: einstimmig | 08/0081 | |
Ö 11 | B-Plan 408/1 (Teil A u. Teil B) 'Gewerbegebiet Menden-Süd' für den Bereich Gem. Niedermenden, Fl.1, Fl.2, Gem. Meindorf, Fl.1 sowie Gem. Hangelar, Fl.16, südl. der Meindorfer Str., westl. der Parz. 3369 und 287, einschl. des Abgrabungsgebietes der Grube DEUTAG, östlich der S 13 Trasse, einschl. der Flächen südl. der Parz. 404 und westl. des Fasanenweges 1. Bericht frühzeitige Beteiligung der Öffentlichk. u. Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentl. Belange 2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 08/0116 | |
Ö 12 | 64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Sankt Augustin, Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Straße Am Bauhof, westlich der Einsteinstraße und nord-westlich der Bebauung Johannesstraße 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 64. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen 2. Beschluss über die 64. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss: einstimmig | 08/0117 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 413/1 'Im Werthchen' in Sankt Augustin - Menden, Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Straße Am Bauhof, westlich der Einsteinstraße und nord-westlich der Bebauung Johannesstraße 1. Beratung und Beschluss über die während der A uslegung des Bebauungsplanes Nr. 413/1 abgegebenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich ja | 08/0118 | |
Ö 14 | B-Plan Nr. 407 'Siegstraße/Meindorfer Straße' in Sankt Augustin-Menden, Gem. Obermenden, Flur 2, 4 und 5 im Kreuzungsbereich der Siegstraße (L 143) und der Meindorfer Straße, zwischen der Bebauung der Böttgerstraße im Westen und dem östlichen Ortsrand begrenzt durch die Parzelle 686, 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des B-Planes Nr. 407 abgegebenen Stellungnahmen 2. Ergänzung des Bebauungsplanentwurfes nach der Auslegung gem. § 4a (3) Satz 4 BauGB 3. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 08/0119 | |
Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 810 'Hofstelle Höldersteg' in der Gemarkung Birlinghoven, Flur 10, zwischen der Gewerbegebietszufahrt 'Zur Kleinbahn', dem 'Höldersteg' und der Einfamilienhausbebauung 'Am Steinmorgen', Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig | 08/0124 | |
Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 523 'Hofstelle Bonner Straße' in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4, zwischen der Bonner Straße, der Niederpleiser Straße, der Gottfried-Salz-Straße und dem Pfarrweg, 1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichk eit und der Behörden 2. Auslegungsbeschluss für den Teilbereich 523/1
Beschluss: einstimmig | 08/0097 | |
Ö 17 | Vorstellung der Straßenausbauplanung zur Erschließung des Bebauungsplanes 413/1 'Im Werthchen'
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 08/0133 | |
Ö 18 | Tempo 30 in der Niederpleiser Straße, Sachstandsbericht zum Sofortmaßnahmenprogramm
Beschluss: einstimmig | 08/0130 | |
Ö 19 | Verkehrssicherheit Am Jeuchel, Bussardstraße, Sonnenrain und Am Schmerbroich, Sachstandsbericht zum Bau eines Minikreisels
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 08/0131 | |
Ö 20 | Das Umweltprogramm 2008
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 08/0113 | |
Ö 21 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 21.1.1 | Sanierung / Neubau Alte Marktstraße
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0069 | |
Ö 21.1.2 | Zustand der Bürgersteige im Lindenviertel
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 08/0114 | |
Ö 21.1.3 | Kanalisation im Bereich Lindenviertel/Klosterstraße
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 08/0115 | |
Ö 21.1.4 | Verkehrskonzept Lindenviertel
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 08/0123 | |
Ö 21.1.5 | Verkehrssicherheit Fußgängerwege in Buisdorf im Bereich der Brücke über die L121
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0135 | |
Ö 21.1.6 | Verkehrsproblematik Zedernweg
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0142 | |
Ö 21.1.7 | Erstellung eines interkommunalen Lärmaktionsplanes gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie, bezogen auf den Flughafen Köln/Bonn
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 08/0160 | |
Ö 21.1.8 | Niederpleis - Kreisverkehr Hauptstrasse-Abzweigung Pleistalstraße
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 08/0161 | |
Ö 21.1.9 | Straßenbenennung
Beschluss: einstimmig | 08/0162 | |
Ö 21.1.10 | Geschwindigkeitsmessanlage in Buisdorf, L 333
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0163 | |
Ö 21.1.11 | ÖPNV im Stadtgebiet
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 08/0165 | |
Ö 22 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 22.1 | Anfragen | ||
Ö 22.1.1 | Solardächer
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 08/0068 | |
Ö 22.1.2 | Kahlschlag der Hecke an der Niederpleiser Straße/Pfarrweg
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 08/0109 | |
Ö 22.1.3 | Aktueller Stand der Planungen des Ausbaus der S 13, Lärmschutz an der Bahnstrecke
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0110 | |
Ö 22.1.4 | Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtline/Novelle BImSchG: Lärmkartierungen und Lärmaktionspläne in Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 08/0169 | |
Ö 22.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.01.2008 | ||
N 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 12.02.2008 | ||
N 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 12.02.2008 gefassten Beschlüsse | ||
N 5 | Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 413/1) im Stadtteil Menden | ||
N 6 | Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 407) im Stadtteil Menden | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 7.1 | Anfragen | ||
N 7.2 | Mitteilungen |