Sitzung
HAFA/010/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
07.03.2007
Zeit
18:00-22:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2007
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | a) Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2007 bis 2016, b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2006 bis 2010
Beschluss: einstimmig | 06/0468/1 | |
Ö 3.1.1 | Freiwillige Feuerwehr
Beschluss: einstimmig | 07/0113 | |
Ö 3.1.2 | Denkmalschutzbeauftragter
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0114 | |
Ö 3.1.3 | Technische Ausstattung für Präsentationen
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0115 | |
Ö 3.1.4 | Trauzimmer
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0116 | |
Ö 3.1.5 | Ahndung von Umweltverstößen
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0117 | |
Ö 3.1.6 | Personalkonzept
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0118 | |
Ö 3.1.7 | Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig | 07/0120 | |
Ö 3.1.8 | Unterhaltsvorschussgesetz, Haushaltsstelle: 4810.2431.7, Einnahmen nach dem UVG
Beschluss: einstimmig | 07/0124 | |
Ö 3.1.9 | Forum Stadtzentrum, Haushaltsstelle: 6100.6113.7
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 07/0125 | |
Ö 4 | Personalsituation im Fachdienst Information und Kommunikation
Beschluss: einstimmig | 07/0074 | |
Ö 4.1 | Nachtrag: 22.02.2007
Artikelsatzung zur Änderung von Verwaltungsgebühren Beschluss: einstimmig | 07/0083 | |
Ö 4.2 | Nachtrag: 23.02.2007
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen, Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2007 Beschluss: einstimmig | 07/0090 | |
Ö 4.3 | Nachtrag: 26.02.2007
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen sowie Bildung von Schuleinzugsbereichen für die öffentlichen Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und die Förderschule der Stadt Sankt Augustin mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 07/0094 | |
Ö 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 5.1.1 | Zentrum-West
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0123 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen vom 30.1 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 29.11.2006 gefassten | ||
N 4 | Verkauf eines Grundstückes in Sankt Augustin-Birlinghoven | ||
N 4.1 | Nachtrag: 28.02.2007 Beförderungen (gehobener Dienst) | ||
N 4.2 | Nachtrag: 28.02.2007 Beförderungen (höherer Dienst) | ||
N 4.3 | Besetzung der Fachbereichsleiterstelle 9 | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen |