Sitzung
HAFA/008/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
28.11.2007
Zeit
18:00-18:42 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2007 | ||
| Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.09.2007 gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 4 | Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre für den zentralen Schreibdienst / Bürgerinformation
Beschluss: einstimmig | 07/0410 | |
| Ö 4.1 | Nachtrag: 21.11.2007
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für eine freiwerdende Architektenstelle Beschluss: einstimmig | 07/0460 | |
| Ö 5 | 21. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung vom 16.12.1981)
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 07/0412 | |
| Ö 6 | Artikelsatzung zur Änderung ortsrechtlicher Entwässerungsvorschriften der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 07/0417 | |
| Ö 7 | Erlass der Satzung über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen gemäß § 45 Abs. 6 BauO NW
Beschluss: einstimmig | 07/0432 | |
| Ö 8 | a) Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2008 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2008 bis 2013 b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2007 bis 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 07/0387 | |
| Ö 8.1.1 | Abenteuerspielplatz Mülldorf, Wellenstraße
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 07/0478 | |
| Ö 8.1.2 | Streetwork in Sankt Augustin
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 07/0479 | |
| Ö 8.1.3 | Kein Kind ohne Mahlzeit
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 07/0480 | |
| Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 9.1.1 | Leistungsorientiertes Entgelt für städtische Beschäftigte
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 07/0409 | |
| Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 10.1 | Anfragen | ||
| Ö 10.1.1 | Entwicklung des Energie- und Wasserverbrauchs in städtischen Gebäuden seit dem Jahr 2000
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht. | 07/0482 | |
| Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 17.10.2007 | ||
| N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 05.09.2007 gefassten Beschlüsse | ||
| N 4 | Anschaffung eines Geoinformationssystems - Auftragsvergabe | ||
| N 5 | Versetzung eines Städtischen Baudirektors in den Ruhestand | ||
| N 6 | Vergabe der Gaskonzession | ||
| N 7 | Anfragen und Mitteilungen | ||