Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2007 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.03.2007 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | 8-streifiger Ausbau der A 59 zwischen Autobahndreieck Sankt Augustin und Autobahndreieck Bonn-Beuel
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 07/0196 | |
Ö 5 | Städtebauliche Entwicklung des Hangelarer Zentrums im Bereich Bachstraße, An der Evangelischen Kirche, Kölnstraße, Sachstandsbericht und Vorstellung zweier Konzepte
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in den nicht öffentlichen Teil verwiesen. | 07/0189 | |
Ö 6 | Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes 2007
Beschluss: einstimmig | 07/0167 | |
Ö 7 | 62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Obermenden, Flur 1 und 8, südlich der Einsteinstraße und westlich der Friedrich Gauß Straße, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 07/0163 | |
Ö 8 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr.: 406/5 "Friedrich-Gauß-Straße" für den Bereich Gemarkung Obermenden, Flur 1 und 8, südlich der Einsteinstraße und westlich der Friedrich-Gauß-Straße, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 07/0164 | |
Ö 9 | Vorstellung des Umweltprogramms 2007
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 07/0168 | |
Ö 10 | Straßenbenennung im Stadtteil Sankt Augustin - Menden
Beschluss: einstimmig | 07/0084 | |
Ö 11 | Kostenspaltungsbeschluss und Einzelsatzung für die Merkmale der endgültigen Herstellung der "Michelstraße" in Sankt Augustin-Meindorf.
Beschluss: einstimmig | 07/0071 | |
Ö 12 | Kostenspaltungsbeschluss und Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der "Theodor-Heuss-Straße" in Sankt Augustin-Meindorf.
Beschluss: einstimmig | 07/0086 | |
Ö 13 | Erlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Verlängerung des Stichwegs der Deichstraße, Höhe Otto-Wels-Straße in Sankt Augustin - Buisdorf.
Beschluss: einstimmig | 07/0133 | |
Ö 14 | Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung des Lichweg in Sankt Augustin, OT Meindorf
Beschluss: einstimmig | 07/0188 | |
Ö 15 | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.224 "Am Schiedsberg" in Sankt Augustin Hangelar, Gemarkung Hangelar, Flur 7, zwischen Kapellenstraße, dem Bebauungsplangebiet Nr.210/1 und der Nördlich der Burbankstraße gelegenen Bebauung
Beschluss: einstimmig | 07/0159 | |
Ö 16 | 64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Obermenden, Flur 8, südlich der Straße Am Bauhof, westlich der Einsteinstraße und nord-westlich der Bebauung Johannesstraße, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2 | 07/0162 | |
Ö 17 | Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 406/3 "Gewerbegebiet Menden-Ost" für den Bereich der Gemarkung Obermenden, Flur 1, nördlich der Siegburger Straße, östlich der Parzellen 1021, 1085, südlich der Otto von Guericke Straße, südlich der Parzellen 861, 862 und westlich der Parzellen 948 und 5585, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig | 07/0169 | |
Ö 18 | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.: 406/3 2. Änderung "Gewerbegebiet Menden-Ost" Gemarkung Obermenden, Flur 1, nördlich der Siegburger Straße, östlich der Parzellen 1021, 1085, südlich der Otto von Guericke Straße, südlich der Parzellen 861, 862 und westlich der Parzellen 948 und 5585
Beschluss: einstimmig | 07/0170 | |
Ö 19 | Bebauungsplan Nr. 625 / 1 "Niederpleis Mitte", Gemarkung Niederpleis, Flur 7, für den Bereich zwischen Paul-Gerhardt-Str., Hauptstraße und Schulstraße bis zur nördlichen Grundstücksgrenze der Flurstücke 3090 und 3091 (EDEKA-Markt), Vorstellung der Varianten und Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB
Beschluss: einstimmig | 07/0178 | |
Ö 20 | 65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der Bonner Straße, der Südstraße, der Stadtbahnlinie 66 sowie der südlichen Grenze der Flurstücke 6366 und 2411, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Rat verwiesen. | 07/0187 | |
Ö 21 | 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 13, zwischen der BAB 3, der Firma Krämer + Martin GmbH und dem östlichen Ortsrand von Buisdorf. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2 | 07/0195 | |
Ö 22 | Bebauungsplan Nr. 710 "Zum Siegblick" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 13, zwischen den Straßen Im Alten Keller, Zum Siegblick, der verlängerten Otto-Wels-Str. und der westlichen Grenze des Bebauungsplanes Nr. 708 "Im Alten Keller", 1. Vorstellung des Entwurfes 2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2 | 07/0199 | |
Ö 23 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.: 408/1 "Gewerbegebiet Menden-Süd" für den Bereich Gemarkung Niedermenden, Flur 1 und Flur 2, Gemarkung Meindorf, Flur 1 sowie Gemarkung Hangelar, Flur 16, südlich der Meindorfer Straße, westlich der Parzellen 3369 und 287, einschließlich des Abgrabungsgebietes der Grube DEUTAG, östlich der S 13 Trasse, einschließlich der Flächen südlich der Parzelle 404 und westlich des Fasanenweges, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öf
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2 | 07/0204 | |
Ö 24 | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.: 408/1 "Gewerbegebiet Menden-Süd" für den Bereich Gemarkung Niedermenden, Flur 1 und Flur 2, Gemarkung Meindorf, Flur 1 sowie Gemarkung Hangelar, Flur 16, südlich der Meindorfer Straße, westlich der Parzellen 3369 und 287, einschließlich des Abgrabungsgebietes der Grube DEUTAG, östlich der S 13 Trasse, einschließlich der Flächen südlich der Parzelle 404 und westlich des Fasanenweges
Beschluss: einstimmig | 07/0205 | |
Ö 25 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 25.1.1 | Verkehrssicherheit in Hangelar - Kantstraße | 07/0085 | |
Ö 25.1.2 | Verfahren zur Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes und des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 8 | 07/0186 | |
Ö 25.1.3 | P+R-Parkplatz an der Haltestelle Hangelar-Ost der Linie 66
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 07/0191 | |
Ö 26 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 26.1.1 | Verkehrssicherheit Menden, Meindorfer Straße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0194 | |
Ö 26.1.2 | Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Lärmreduzierung | 07/0210 | |
Ö 26.1.3 | Anfrage zum Umweltbildungszentrum
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0213 | |
Ö 26.1.4 | Anfrage zum Regionale 2010-Projekt "Grünes C"
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 07/0214 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 06.03. | ||
N 3 | Auftragsvergabe zur Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplanes | ||
N 4 | Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Sankt Augustin und der Stadt Hennef zur Regelung der Zufa | ||
N 5 | Nutzungsänderung Hotel Regina, Mündlicher Bericht der Verwaltung | ||
N 6 | Städtebauliche Entwicklung des Hangelarer Zentrums im Bereich Bachstraße, An der Evangelisc | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen |