Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.09.2006 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.1 | Schülerbusverkehr Birlinghoven - Niederpleis, Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 06/0543 | |
Ö 3.1.1 | Schülertransport für die Grundschulkinder aus Birlinghoven
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 06/0477 | |
Ö 3.1.2 | Resolution zum Schülerverkehr aus Birlinghoven zur GGS Niederpleis Alte Heerstraße
Beschluss: Die antragstellende Fraktion erklärte den Antrag für erledigt. | 06/0481 | |
Ö 3.1.3 | Schülertransport von Grundschülern aus Birlinghoven und Schmerbroich
Beschluss: Es wird antragsgemäß verfahren. | 06/0542 | |
Ö 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Haupt- und Finanzausschuss vom 29.11.2006 | ||
Ö 4.1 | Artikelsatzung zur Änderung ortsrechtlicher Entwässerungsvorschriften der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 06/0444 | |
Ö 4.2 | Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin vom 19.12.1991
Beschluss: einstimmig | 06/0448 | |
Ö 4.3 | Änderung der Straßenreinigungssatzung
Beschluss: einstimmig | 06/0517 | |
Ö 4.4 | 20. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981
Beschluss: einstimmig | 06/0518 | |
Ö 4.5 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 06/0463 | |
Ö | Rechnungsprüfungsausschuss vom 05.12.2006 | ||
Ö 4.6 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO NW für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2005 - Allgemeiner Berichtsband (Band I)
Beschluss: einstimmig | 06/0456 | |
Ö | Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 22.11.2006 | ||
Ö 4.7 | Änderung der Allgemeinen Benutzungsordnung und Tarif für die Nutzung städtischer Räume in Sankt Augustin
Beschluss: mehrheitlich ja Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1 | 06/0436 | |
Ö | Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss vom 12.12.2006 | ||
Ö 4.8 | 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Birlinghoven, Flur 10 zwischen der Gewerbegebietszufahrt "Zur Kleinbahn", dem "Höldersteg" und der Einfamilienhausbebauung "Am Steinmorgen", 1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 60. Änderung des FNP abgegeben Stellungnahmen, 2. Beschluss über die 60. Änderung des FNP der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 06/0497 | |
Ö 4.9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.: 407 "Siegstraße/Meindorfer Straße" in Sankt Augustin-Menden, Gemarkung Obermenden, Flur 2, 4 und 5 im Kreuzungsbereich der Siegstraße (L143) und der Meindorfer Straße (L16), zwischen der Bebauung der Böttgerstraße im Westen und dem östlichen Ortsrand begrenzt durch die Parzelle 686. Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange.
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 6 | 06/0519 | |
Ö 4.10 | 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 516 "Bonner Straße" in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1 zwischen der Bonner Straße, der Südstraße, der Stadtbahntrasse sowie der südli-chen Grenze der Flurstücke 5905 und 6366, Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Öf-fentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig | 06/0498 | |
Ö 4.11 | Bebauungsplan Nr. 521 "Am Gut Friedrichstein", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 4, zwischen dem Gewerbestandort "An der Ziegelei", der Autobahn A 560, der Kreisstraße K2 und dem Gut Friedrichstein, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 06/0538 | |
Ö 5 | Bestätigung einer Empfehlung des Ausländerbeirats vom 22.11.2006 | ||
Ö 5.1 | Benennung der beratenden Mitglieder in den Ausschüssen
Beschluss: einstimmig | 06/0441 | |
Ö 5.1.1 | Wahl der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 06/0441/1 | |
Ö 5.2 | Auswirkungen von Hartz IV: Ausgrenzung von Kindern aufgrund von Armut in Sankt Augustiner Schulen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 06/0376 | |
Ö 6 | Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung.
Beschluss: einstimmig | 06/0516 | |
Ö 7 | a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2007 bis 2016, b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2006 bis 2010
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 06/0468 | |
Ö 8 | Erlass einer Satzung für die Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2007
Beschluss: einstimmig | 06/0469 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO
Beschluss: einstimmig | 06/0491 | |
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 10.1.1 | Verfahren bei der Konzessionsvergabe Gas
Beschluss: einstimmig | 06/0506 | |
Ö 11 | Vergabe der Gas-Konzession
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt. | 06/0482/1 | |
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1.1 | Schülertransport Birlinghoven - Grundschule Pleiser Wald
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 06/0539 | |
Ö 12.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 15.11. | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 06.09.2006 gefassten | ||
N 3.1 | Nachtrag: 06.12.2006 Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2006 | ||
N 3.1.1 | Nachtrag: 06.12.2006 Haus der Nachbarschaft, Option zur Verlängerung der Nutzungsdauer | ||
N 4 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
N | Haupt- und Finanzausschuss vom 29.11.2006 | ||
N 4.1 | Erlass von Gewerbesteuerforderungen | ||
N 4.2 | Vergabe der Gas-Konzession | ||
N 4.3 | Verkauf eines Grundstücks an der Meindorfer Straße in Sankt Augustin Menden an einen Investor | ||
N | Rechnungsprüfungsausschuss vom 05.12.2006 | ||
N 4.4 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO N | ||
N 4.5 | Nachtrag: 06.12.2006 Unterhaltung und Pflege von städtischen Grünanlagen und Straßenbegleitgrün, Vergabe der Jahre | ||
N 4.6 | Nachtrag: 06.12.2006 Sandaustausch an Schulen, Kindergärten, Spielplätzen etc., Vergabe der Jahresvertragsleistunge | ||
N 4.7 | Nachtrag: 06.12.2006 Unterhaltung und Pflege der Außenanlagen an städtischen Schulen, Kindergärten, Spiel-, Sport- und Bo | ||
N 4.8 | Nachtrag: 06.12.2006 Unterhaltung und Pflege von städtischen Wassergräben, der Zauntrasse der Kläranlage und der Siegdei | ||
N 4.9 | Nachtrag: 06.12.2006 Errichtung von 5 Offenen Ganztagsschulen in Sankt Augustin, Auftragsvergabe Leistungen General | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen |