Sitzung
HAFA 29.11.2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
29.11.2006
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2006
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Wirtscha
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.08.2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Personalausschusses am 14.06.2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5.1
Schulbusverkehr Birlinghoven - Niederpleis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06/0486
Ö 6
Artikelsatzung zur Änderung ortsrechtlicher Entwässerungsvorschriften der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 06/0444
Ö 7
Hundefreilaufflächen und Stadtplan zur Hundeanleinpflicht, Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06/0447
Ö 8
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin vom 19.12.1991

Beschluss: einstimmig

 06/0448
Ö 9
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stellenanteile bei den Stellen 7.20/6 und 7.20/4 im Fachbereich 7

Beschluss: einstimmig

 06/0450
Ö 10
Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig

 06/0463
Ö 10.1
Nachtrag: 22.11.2006
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Fachdienst 5.10 - Bezirkssozialdienst -, Stelle 5.10/10

Beschluss: einstimmig

 06/0510
Ö 10.2
20. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981

Beschluss: einstimmig

 06/0518
Ö 10.3
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig

 06/0517
Ö 10.4
Vergabe der Gas-Konzession

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06/0482/1
Ö 11
Anträge der Fraktionen
 
Ö 11.1.1
Straßen-Reinigungssatzung

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 06/0415
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 12.1.1
Finanzzuwendungen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0433
Ö 12.1.2
Externe Beauftragung von Gutachten und Konzepten

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0495
Ö 12.1.3
Förderung durch Comenius- und Leonardo- Projekte der EU

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0499
Ö 12.1.4
Vertragsverhandlungen Gaskonzession

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0513
Ö 12.1.5
Strukturreform Bundespolizei

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0501
Ö 12.1.6
Behindertengerechter Ausbau Sportlerheim

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 06/0500
Ö 12.1.7
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.10.
 
N 3
Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Wi
 
N 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.08.2006 gefassten
 
N 5
Erlass von Gewerbesteuerforderungen
 
N 6
Höhergruppierung von tariflich Beschäftigten
 
N 7
Haus der Nachbarschaft, Option zur Verlängerung der Nutzungsdauer
 
N 8
Vergabe der Gas-Konzession
 
N 8.1
Nachtrag: 22.11.2006
Verkauf eines Grundstücks an der Meindorfer Straße in Sankt Augustin Menden an einen Investor
 
N 8.2
Anträge der Fraktionen
 
N 8.2.1
Fachbereich 9
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen
 
N 9.1.1
Verkehrsproblematik in der Marie-Curie-Straße/Umfeld Metallhandel Metze GmbH
 
N 9.1.2
Fragenkatalog zur Vergabe der Gas-Konzession
 
N 9.1.3
Leitungsfunktion FB 9