Sitzung
HAFA 25.10.2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.10.2006
Zeit
18:00-19:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.08.2006 und die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Personalausschusses vom 14.06.2006
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 05.04.2006 und 21.06.2006 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über die Beschwerden, die in der Sitzung des Unterausschusses für Bürgerangelegenhe | ||
Ö 4.1 | Anleinpflicht für Hunde, Eingabe vom 14.09.2006 | ||
Ö 4.2 | Lärmbelästigung durch Stadtbahnlinie 66, Eingabe vom 04.10.2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 06/0404 | |
Ö 4.3 | Nachtrag: 18.10.2006
Zunehmender LKW/PKW Verkehr im Bereich der Kreuzung Hauptstraße/Pleistalstraße, Eingabe vom 02.10.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Jugendhilfeausschuss vom 27.09.2006 | ||
Ö 5.1 | Ausbau der Kindertagespflege in Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 06/0360 | |
Ö 6 | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle 7.30/2 im Fachbereich 7
Beschluss: einstimmig | 06/0317 | |
Ö 7 | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im Rechtsdienst
Beschluss: einstimmig | 06/0370 | |
Ö 8 | Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Schulhausmeisterbereich des Fachbereiches 5 (Schulzentrum Niederpleis)
Beschluss: einstimmig | 06/0401 | |
Ö 9 | Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Schulhausmeisterbereich des Fachbereiches 5 (Rhein-Sieg-Gymnasium)
Beschluss: einstimmig | 06/0400 | |
Ö 10 | Nachbesetzung einer Stelle im ZBV-Bereich (zur besonderen Verwendung) des Bauhofes
Beschluss: einstimmig | 06/0390 | |
Ö 11 | Änderung des Stellenplanes, Erweiterung der Stelle 9.10/5 von 19,25 auf 38,5 Wochenstunden
Beschluss: einstimmig | 06/0398 | |
Ö 12 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 12.1.1 | Maßnahmen gegen Zerstörungen im Schulzentrum Niederpleis
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 06/0385 | |
Ö 12.1.2 | Friedhofs- und Bestattungssatzung, Abdeckung von Grabstätten
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 06/0392 | |
Ö 12.1.3 | Workflow-Verbesserung durch elektronische Akten
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 06/0393 | |
Ö 12.1.4 | Elektronische Auktion und Beschaffung über E-Kataloge
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 06/0394 | |
Ö 12.1.5 | Beteiligung der Stadt Sankt Augustin an der Geschäftsführung der Flugplatzgesellschaft
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 06/0396 | |
Ö 13 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 13.1.1 | Personalentwicklung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 06/0375 | |
Ö 13.1.2 | ARGE-Center Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 06/0381 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.08. | ||
N 2.1 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Pe | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung den in der nicht öffentlichen Sitzung am 05.04.2006 und 21.06. | ||
N 4 | Unbefristete Einstellung einer tariflich Beschäftigten | ||
N 5 | Höhergruppierung eines tariflich Beschäftigten | ||
N 6 | Einbeziehung eines Grundstücks in ein bestehendes Erbbaurecht in der Gemarkung Niederpleis, Flur 4 | ||
N 6.1 | Nachtrag: 12.10.2006 Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Sankt Augustin-Niederpleis, Am Park | ||
N 6.2 | Nachtrag: 18.10.2006 Sanierung Feuchteschaden Grundschule Sankt Augustin-Meindorf, | ||
N 7 | Anfragen und Mitteilungen |