Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 09.11.2005 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am 08.06.2005 und 28.09.2005 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 4.1 | Wahrnehmung der Wirtschaftsförderung in Sankt Augustin | 05/0495 | |
Ö 4.2 | Folgerungen und Umsetzung der Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in der Verwaltung | 05/0497 | |
Ö 4.3 | Programm der Stadt ¿Hoffnung für das Leben" | 05/0499 | |
Ö 5 | Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 30.11.2005 | ||
Ö 5.1 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Menden, Meindorf, Sankt Augustin-Ort, Hangelar) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schieds-amtsbezirk II (Buisdorf, Birlinghoven, Niederpleis, Mülldorf)
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 06 | 05/0462 | |
Ö 6 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 30.11.2005 und 07.12.2005 | ||
Ö 6.1 | Artikelsatzung zur Änderung ortsrechtlicher Entwässerungsvorschriften der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 05/0488 | |
Ö 6.2 | Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Sankt Augustin | 05/0440 | |
Ö 6.3 | Änderung der Straßenreinigungssatzung,1. Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses2. Neufestsetzung der Straßenreinigungsgebühren
Beschluss: einstimmig | 05/0448 | |
Ö 6.4 | 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sankt Augustin über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) vom 16.12.1981
Beschluss: einstimmig | 05/0461 | |
Ö 6.5 | Sankt Augustin-Ausweis
Beschluss: einstimmig | 05/0285 | |
Ö 6.6 | Änderung der Hundesteuersatzung
Beschluss: einstimmig | 05/0476 | |
Ö 6.7 | a) Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augus-tin für das Haushaltsjahr 2006 sowie des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2006 bis 2012b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | 05/0401/1 | |
Ö 6.7.1 | Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 25, Enthaltungen: 00 | 05/0518 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Rechungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 06.12.2005 | ||
Ö 7.1 | Beschlussfassung aufgrund des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ge-mäß § 105 Abs. 5 GO NRW über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirt-schaftsführung der Stadt Sankt Augustin vom 12.04.2005
Beschluss: einstimmig | 05/0404 | |
Ö 7.2 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO NW für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2004 Allge-meiner Berichtsband (Band I)
Beschluss: einstimmig | 05/0457 | |
Ö 8 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Personalausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 15.11.2005 | ||
Ö 8.1 | Besetzung einer Bauzeichnerstelle im Fachbereich 6- Erweiterung der Bauzeichnerstelle 6.10/8 von Halbtags- auf Ganztagsstelle- Streichung der Sachbearbeiterstelle 6.20/2 im Stellenplan- Aufhebung der Wiederbesetzungssperre
Beschluss: einstimmig | 05/0400 | |
Ö 8.2 | 1. Aufhebung der Wiederbesetzungssperren für die Stelle 9.20/22. Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle 9.20/11 im Umfang von 8,5 Wochenstunden und3. Erweiterung der Stelle 9.20/12 von 31,95 auf 41 Wochenstunden
Beschluss: einstimmig | 05/0407 | |
Ö 9 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 29.11.2005 | ||
Ö 9.1 | Bebauungsplan Nr. 517 Bonner Straße/Hennefer Straße", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350,3361,5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hennefer Straße,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 05/0390 | |
Ö 9.2 | Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 629 An der Langstraße" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niederpleis, Flur 8, Flurstücke 10, 17, 18, 19 und teilweise Flurstück 9 für den unbebauten Bereich auf der nördlichen Seite der Lang-straße,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 05/0410 | |
Ö 9.3 | 58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niederpleis, Flur 8, Flurstücke 10, 17, 18, 19 und teilweise Flurstück 9 für den unbe-bauten Bereich auf der nördlichen Seite der Langstraße,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit und der Behörden.
Beschluss: einstimmig | 05/0411 | |
Ö 9.4 | Bebauungsplan Nr. 107/2 Im Heidenfeldsand" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, zwischen der Sandstraße, der Bonner Straße (B 56) und der Vom-Stein-StraßeAufstellungsbeschluss zur Aufhebung sowie Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 05/0421 | |
Ö 9.5 | Bebauungsplan Nr. 711 "Brückenstraße" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 17, für den unbebauten Innenbereich zwischen der Frankfurterstraße, der Brückenstraße und der Michaelsbergstraße.1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung derÖffentlichkeit und der Träger öffentli-cher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 06 | 05/0424 | |
Ö 9.6 | 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Niedermenden, Flur 4, nördlich der Burgstraße, östlich der Parzellen 610, 2333 und 1104, südlich der Parzellen 3258, 3257, 744 und westlich der Schule sowie der Par-zelle 2526,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belan-ge
Beschluss: einstimmig | 05/0430 | |
Ö 10 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 10.11.2005 | ||
Ö 10.1 | Abschluss einer Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Sankt Augustin und der Stadt Szentes/Ungarn
Beschluss: einstimmig | 05/0405 | |
Ö 10.2 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik-schule der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 05/0406 | |
Ö 10.3 | Strategiekonzept für die Bäder der Stadt Sankt Augustin
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | 05/0420 | |
Ö 11 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis, der Stadt Nie-derkassel, der Stadt Lohmar, der Stadt Hennef und der Stadt Sankt Augustin über die Zusammenarbeit in der Adoptionsvermittlung,Beitritt der Städte Siegburg, Bornheim undMeckenheim
Beschluss: einstimmig | 05/0477 | |
Ö 12 | Schuldnerberatung in der Stadt Sankt Augustin
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15, Enthaltungen: 01 | 05/0485 | |
Ö 13 | Ausschussumbesetzung
Beschluss: einstimmig | 05/0487 | |
Ö 14 | Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle 7.30/2, befristet an die Eltern-zeit der Stelleninhaberin bis zum 06.01.2007
Beschluss: einstimmig | 05/0504 | |
Ö 15 | Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO NW
Beschluss: einstimmig | 05/0513 | |
Ö 16 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 13.12.2005 | ||
Ö 16.1 | Resolution gegen die Aufhebung der Schulbezirke für Grundschulen
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 05 | 05/0349 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Schulausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 13 | ||
N 5.1 | Besetzung der Schulleiterstelle an der Katholischen Grundschule Sankt Augustin-Buisdorf | ||
N 5.2 | Besetzung der Schulleiterstelle an der Katholischen Grundschule in Sankt Augustin-Hangelar | ||
N 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechungsprüfungsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augu | ||
N 6.1 | Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung sowie Entlastung des Bürgermeisters nach § 94 Abs. 1 GO N | ||
N 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Ra | ||
N 7.1 | Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Otto-von-Guericke-Str. | ||
N 7.1.1 | Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Otto-von-Guericke-Straße | ||
N 7.2 | Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Friedrich-Gauß-Straße an eine GbR | ||
N 7.3 | Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Westerwaldstraße | ||
N 8 | Kanal- und Straßenerneuerung Kolpingstraße in Sankt Augustin-Menden,Auftragsvergabe |