Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 15.12.2004 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Sankt Augustin am 17.11.2004 und 15.12.2004 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen des Rates der Stadt Sankt Augustin - öffentlich - | ||
Ö 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 5.1 | Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0016 | |
Ö 5.2 | Cross Border Leasing und dessen Folgekosten - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0066 | |
Ö 6 | Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 06.07.2004 | ||
Ö 6.1 | Bebauungsplan Nr. 709/1 Im Mittelfeld" 1. Änderung, Sankt Augustin-Buisdorf1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen2. Satzungsbeschluss
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | 04/0233 | |
Ö 7 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Planungs- und Verkehrsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 18.01.2005 | ||
Ö 7.1 | Widmung der Straße Grüner Weg" in Sankt Augustin-Niederpleis
Beschluss: einstimmig | 04/0440 | |
Ö 7.2 | Erlass einer Einzelsatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Stra-ße Grüner Weg" in Sankt Augustin-Niederpleis
Beschluss: einstimmig | 04/0441 | |
Ö 7.3 | 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buisdorf, Flur 13, zwischen der BAB 3, der Fa. Kraemer + Martin GmbH und dem östlichen Ortsrand von Buisdorf,1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Be-lange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0365 | |
Ö 7.4 | 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Augustin für den Bereich, Gemarkung Obermenden, Flur 6, östlich der Siegstraße, südlich der Straße Am Bauhof" (L 143) und nördlich der TheresienstraßeBeschluss über die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sankt Au-gustin
Beschluss: einstimmig | 04/0386 | |
Ö 7.5 | Bebauungsplan Nr. 710 Zum Siegblick" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Buis-dorf, Flur 13, zwischen den Straßen Im Alten Keller, Zum Siegblick, der verlängerten Otto-Wels-Straße und der westlichen Grenze des Bebauungsplanes Nr. 708 Im Al-ten Keller",1. Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange2. Auslegungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0362 | |
Ö 7.6 | Bebauungsplan Nr. 419 Siegstraße", Gemarkung Obermenden, Flur 6, östlich der Siegstraße und nördlich der Theresienstraße1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung des Bebauungsplanes-Nr. 419 Siegstraße" vorgebrachten Anregungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0387 | |
Ö 7.7 | Bebauungsplan Nr. 419 Siegstraße", Verlängerung einer Veränderungssperre
Beschluss: einstimmig | 04/0444 | |
Ö 7.8 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler,Beschluss über die Vereinbarung zwischen den Gebietskörperschaften zur Sicher-stellung der Einzelhandelsversorgung
Beschluss: einstimmig | 04/0428 | |
Ö 7.9 | Bebauungsplan Nr. 520 An der Blumensiedlung" Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, zwischen der südlich der Mendener Straße gelegenen Blockrandbebauung, dem Bahngelände der Stadtbahnlinie 66, der Blumenstraße und dem Narzissenweg,Aufstellungsbeschluss sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Be-hördenbeteiligung
Beschluss: einstimmig | 04/0431 | |
Ö 7.10 | 57. Änderung des FNP der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg Mülldorf, Flur 4 zwischen dem bestehenden Gewerbegebiet An der Ziegelei", der Autobahn A 560, der Meerstraße und dem Gut Friedrichstein,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung der 57. Änderung des FNP vorgebrachten Anregungen2. Beschluss über die 57. Änderung des FNP der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 04/0455 | |
Ö 7.11 | Bebauungsplan 511/2 C An der Ziegelei" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg Mülldorf, Flur 4, zwischen der Straße An der Ziegelei", der Autobahn und dem Gut Friedrichstein,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0454 | |
Ö 7.12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 Hofstelle Mendener Straße" der Stadt Sankt Augustin, Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1 zwischen der westlich der Fährstraße gelegenen Einfamiliebebauung, der Mendener Straße, der Fußwegever-bindung zur Ankerstraße und dem nördlich angrenzenden Geschosswohnungsbau,1. Beratung und Beschluss über die während der Auslegung vorgebrachten Anre-gungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 04/0453 | |
Ö 7.13 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 711 Brückenstraße", Gemarkung Buisdorf, Flur 17, für den unbebauten Innenbereich zwischen der Frankfurter Straße, der Brü-ckenstraße und der Michaelsbergstraße,Aufstellungsbeschluss sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öf-fentlichkeit und der Behörden
Beschluss: einstimmig | 04/0465 | |
Ö 7.14 | Bebauungsplan Nr. 517 Bonner Straße/Hennefer Straße" Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350, 3361, 5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hennefer Straße,Nochmalige Fristverlängerung für die Veränderungssperre mit der Satzungvom 21.03.2002
Beschluss: einstimmig | 04/0473 | |
Ö 8 | Bestätigung einer Beschlussempfehlungen des Zentrumsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 16.02.2005 | ||
Ö 8.1 | Bebauungsplan Nr. 114 Meindorfer Weg", 2. Änderung1. Beratung und Beschluss über während der Auslegung vorgebrachte Anregungen2. Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 05/0015 | |
Ö 9 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Kultur-, Sport- und Freizeitausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 25.01.05 | ||
Ö 9.1 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik-schule der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 05/0007 | |
Ö 9.2 | Abschluss einer Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Sankt Augustin und der Stadt Szentes/Ungarn
Beschluss: einstimmig | 04/0475 | |
Ö 9.3 | Änderung der Satzung über die Stadtbücherei Sankt Augustin Büchereisatzung
Beschluss: einstimmig | 05/0001 | |
Ö 10 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen des Wirtschaftsförderungs- und Liegenschaftsausschusses des Rates der Stadt Sankt Augustin vom 19.01.2005 | ||
Ö 10.1 | Bebauungsplan 405/2 Menden-Süd", 1. Änderung,Einleitung des gesetzlichen Umlegungsverfahrens gem. §§ 45 ff. BauGB
Beschluss: einstimmig | 04/0472 | |
Ö 11 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 82 GO NW
Beschluss: einstimmig | 05/0048 | |
Ö 12 | Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2004
Beschluss: einstimmig | 05/0052 | |
Ö 13 | Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2004 in den einzelnen Fachbereichen entstande-nen überplanmäßigen Personalausgaben
Beschluss: einstimmig | 05/0053 | |
Ö 14 | Bekanntgabe der beim Jahresabschluss 2004 gebildeten Haushaltsausgabereste
Beschluss: einstimmig | 05/0030 | |
Ö 15 | Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO NW,Ausgabeermächtigungen für Ausgaben, die noch nicht geleistet wurden
Beschluss: einstimmig | 05/0054 | |
Ö 16 | a) Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Sankt Augustin für das Haushaltsjahr 2005 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2005 bis 2012b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 bis 2008
Beschluss: einstimmig | 05/0043 | |
Ö 17 | Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Beschluss: einstimmig | 05/0010 | |
Ö 18 | Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern für den Schulausschuss
Beschluss: einstimmig | 05/0047 | |
Ö 18.1 | Bebauungsplan Nr. 517 Bonner Straße/Hennefer Straße", Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 5, Flurstücke 2350, 3361, 5180 und 5181 zwischen der Bonner Straße und der Hennefer StraßeAusnahme von der Veränderungssperre
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltungen: 00 | 05/0080 | |
Ö 19 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis, der Stadt Nie-derkassel, der Stadt Lohmar, der Stadt Hennef und der Stadt Sankt Augustin über die Zusammenarbeit in der Adoptionsvermittlung,Beitritt der Stadt Siegburg, der Stadt Bornheim und der Stadt Meckenheim | 05/0062 | |
Ö 20 | Ausschussumbesetzung
Beschluss: einstimmig | 05/0046 | |
Ö 21 | Katastrophen-Hilfe
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 04/0477 | |
Ö 21.1 | Einrichtung und Unterstützung eines gemeinsamen Projektes der Stadt Sankt Augus-tin und der Steyler Mission für den Aufbau von Kindergärten auf der Insel Nias in Nord-Sumatra
Beschluss: einstimmig | 04/0477/1 | |
Ö 22 | Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorrruptionsbG) - 2 -
Beschluss: einstimmig | 05/0012 | |
Ö 23 | Nichteinhaltung der Anleinpflicht - 2 - | 05/0020 | |
Ö 24 | Fußball-WM - 2 -
Beschluss: einstimmig | 05/0051 | |
Ö 24.1 | Israel-Reise wg. 10 Jahre Freundeskreis Mewasseret
Beschluss: Der Ausschuss erklärte die Eingabe für erledigt. | 05/0083 | |
Ö 25 | Cross-Border-Leasing - 2 -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0041 | |
Ö 26 | Cross Border Leasing
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 05/0044 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mi | ||
N 2 | Beschlussfassung über die Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzungen des | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den nicht öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sank | ||
N 4 | Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen des Rates der Stadt Sankt Augustin - nic | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6 | Cross Border Leasing, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2005, Drucksachen-Nr. 05/0 |