Sitzung
USta/002/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
25.04.2023
Zeit
18:00-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023 | ||
| Ö 4 | Bericht über die Ausführung der der Verwaltung durch einstimmigen Beschluss der DS-Nr. 22/0305 "Förderung der Stromerzeugung mit Mini-PV-Anlagen („Steckergeräten“)" erteilten Arbeitsaufträge
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
| Ö 5.1 | Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 230 "Ortsmitte Hangelar"/ Kölnstraße 106
Beschluss: einstimmig | 23/0111 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“, Gemarkung Hangelar, Flur 1, nördlich der Pestalozzistraße und östlich der Hammstraße; 1. Beratung über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen 2.Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Beschluss: einstimmig | 23/0122 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 606/1, 3. Änderung, „Am Pleiser Acker“: 1. Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; 2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 23/0137 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 425 „Marienstraße“, Teilung des Geltungsbereiches; Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: mehrheitlich nein | 23/0143 | |
| Ö 9 | Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften, Bericht über die Ausarbeitung einer Perspektivbetrachtung und Willensbekundung der Partnerkommunen des Grünen C zur interkommunalen Weiterentwicklung der regionalen Freiräume
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 23/0093 | |
| Ö 10 | Kommunale Klimapartnerschaft Jarabacoa - aktueller Stand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 23/0133 | |
| Ö 11 | Weiterentwicklung des Entwicklungskonzeptes bezahlbarer Wohnraum - Prozess zur Entwicklung einer Baulandstrategie – Rückblick auf die bisherige Workshopreihe und Ausblick auf den weiteren Erarbeitungsprozess
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 23/0152 | |
| Ö 12 | Stadtweites Mobilitätskonzept - Einleitung Vergabeverfahren bezüglich Ausschreibung des Mobilitätskonzeptes
Beschluss: einstimmig | 23/0164 | |
| Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 14.1 | Anfragen | ||
| Ö 14.1.1 | Einrichtung eines Bürgerhains
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0100 | |
| Ö 14.1.2 | Treibhausgas-Vermeidungsprämie
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0129 | |
| Ö 14.1.3 | Baudenkmal Siegstraße 28 (zuletzt Steakhaus El Toro) in Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 23/0175 | |
| Ö 14.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
| N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023 | ||
| N 3 | Anträge der Fraktionen | ||
| N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| N 4.1 | Anfragen | ||
| N 4.2 | Mitteilungen | ||