Sitzung
RAT/004/2022
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
07.09.2022
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 1.1.1 | Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Rates vom 07.09.2022 | 22/0407 | |
Ö 2 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 2.1 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von mobilen Stromerzeugern und Ausstattungen, Geräten und Einrichtungsgegenständen für den Katastrophenschutz
Beschluss: einstimmig | 22/0299 | |
Ö 3 | Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse | ||
Ö | Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 30.08.2022 | ||
Ö 3.1 | Bebauungsplan Nr. 408/ 1 N „Gewerbegebiet Menden-Süd“: 1 Beschluss über die im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen, 2 Satzungsbeschluss
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Sitzung des Rates vertagt. | 22/0253 | |
Ö 3.2 | Erneuerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 230 " Ortsmitte Hangelar, Flur 8 und 9, zwischen Bachstraße, Udetstraße, Kölnstraße und Richthofenstraße
Beschluss: einstimmig | 22/0328 | |
Ö 3.3 | Bebauungsplan Nr. 810 "Steinmorgen"; Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange sowie der Behörden eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig | 22/0348 | |
Ö 3.4 | 16. Änderung des Flächennutzungsplans, Gemarkung Birlinghoven, Flur 10, Flurstück 21; Beschluss über die während des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss: einstimmig | 22/0349 | |
Ö 4 | Herausforderungen bei der Aufstellung des städtischen Haushaltes für 2023, Bericht der Verwaltung, sowie Bericht nach der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchende | 22/0383 | |
Ö 5 | Energiemangellage; Bericht der Verwaltung | 22/0370 | |
Ö 6 | Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung von Laternenringen zur Anbringung an die städtische Straßenbeleuchtung ( ca. 7.000 Lichtpunkte)
Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen. | 22/0382 | |
Ö 7 | Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme Kanal- und Straßenbauarbeiten Bergstraße
Beschluss: einstimmig | 22/0307 | |
Ö 8 | Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von selbstfahrenden Baumaschinen (Schlepper und Friedhofsbagger) für den städtischen Bauhof
Beschluss: einstimmig | 22/0356 | |
Ö 9 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das BnB – Projekt der Baumaßnahme ISEK - Teilprojekt
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 8 | 22/0303 | |
Ö 10 | Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt der Baumaßnahme ISEK - Teilprojekt 4 – Verteilerplätze 2. Bauabschnitt
Beschluss: einstimmig | 22/0372 | |
Ö 11 | Änderung der Dezernatsverteilung / Organisationsverfügung des Bürgermeisters vom 13. Juli 2022 und Feststellungen zur Anpassung der Geschäftskreise in der Stadtverwaltung nach § 73 Abs. 1 GO NRW durch Beschluss des Rates vom 04.11.2020 | ||
Ö 11.1.1 | Änderung der Dezernatsverteilung / Organisationsverfügung des Bürgermeisters vom 13. Juli 2022 und Feststellungen zur Anpassung der Geschäftskreise in der Stadtverwaltung nach § 73 Abs. 1 GO NRW durch Beschluss des Rates vom 04.11.2020 | 22/0398 | |
Ö 11.1.2 | Änderung der Dezernatsverteilung / Organisationsverfügung des Bürgermeisters vom 13. Juli 2022 und Feststellungen zur Anpassung der Geschäftskreise in der Stadtverwaltung nach § 73 Abs. 1 GO NRW durch Beschluss des Rates vom 04.11.2020
Beschluss: mehrheitlich ja | 22/0409 | |
Ö 12 | Konkrete Umstände der Einstellung des neuen Pressesprechers der Stadt Sankt Augustin und Gestaltung des Verfahrens durch den Bürgermeister der Stadt Sankt Augustin bei der Besetzung der Stelle Nr. 0.091 | ||
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 14.1 | Anfragen | ||
Ö 14.2 | Mitteilungen | ||
Ö 15 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von CO2-Messgeräten in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche nach der RL-CoronaVorsorge2022
Beschluss: einstimmig | 22/0394 | |
Ö 16 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Bereich des Produktes Straßenunterhaltung (12-01-01)
Beschluss: einstimmig | 22/0395 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Konkrete Umstände der Einstellung des neuen Pressesprechers der Stadt Sankt Augustin und Gestaltung des Verfahrens durch den Bürgermeister der Stadt Sankt Augustin bei der Besetzung der Stelle Nr. 0.091 | ||
N 3 | Anträge der Fraktionen | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 4.1 | Anfragen | ||
N 4.2 | Mitteilungen |