Sitzung
RAT/003/2022
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
23.06.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2022
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.03.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Verabschiedung des Ortsvorstehers für den Stadtbezirk Sankt Augustin-Birlinghoven

Beschluss: einstimmig

 22/0271
Ö 6
Wahl des/der Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin für den Stadtbezirk Sankt Augustin-Birlinghoven unter gleichzeitiger Ernennung zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin

Beschluss: einstimmig

 22/0270
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7.1
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Auftragsvergabe der Deichmahd und der Wassergräben für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig

 22/0238
Ö 8
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 8.1.1
Antrag zu TOP 8 Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 22/0295
Ö 9
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Finanzausschuss vom 15.06.2022
 
Ö 9.1
Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: einstimmig

 22/0188
Ö 9.1.1
Grundsatzbeschluss zur Gründung einer stadteigenen Stadtentwicklungsgesellschaft oder – alternativ – der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG)
 
Ö 9.2
Größenabhängige Befreiung vom Gesamtabschluss 2021 gem. § 116a GO NRW

Beschluss: einstimmig

 22/0233
Ö 9.2.1
Steuerlicher Querverbund Bäder

Beschluss: einstimmig

 22/0186
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 14.06.2022
 
Ö 9.3
Satzungsänderung Elternbeiträge Kita und Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

 22/0229
Ö 9.4
Städtischer Zuschuss an den Kinderschutzbund, Ortsverband Sankt Augustin e.V. (DKSB), zur Finanzierung einer Fachkraftstelle für die „Spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"

Beschluss: einstimmig

 22/0183
Ö 9.5
Satzungsänderung Elternbeiträge OGS

Beschluss: einstimmig

 22/0230
Ö 9.6
Zwischenevaluation der Elternbeiträge OGS

Beschluss: einstimmig

 22/0227
Ö
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 22.06.2022
 
Ö 9.7
Ausbau der Quartierssozialarbeit in Sankt Augustin - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -

Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 22/0226
Ö
Rechnungsprüfungsausschuss vom 31.05.2022
 
Ö 9.8
Überörtliche Prüfung der Stadt Sankt Augustin 2021 – Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: einstimmig

 22/0215
Ö
Ausschuss für Umwelt und Stadentwicklung vom 21.06.2022
 
Ö 9.9
Offenlage der Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln - Stellungnahme

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

 22/0267
Ö 9.9.1
Antrag zu TOP 6 Regionalplan

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

 22/0289
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeit bei Außenveranstaltungen und den Schutz der Nachtruhe der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 22/0240
Ö 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über die allgemeine Ausnahmen von dem Verbot des § 9 Abs. 1 des Landesimmissionsschutzgesetzes für Zwecke der Außengastronomie (Außengastronomieverordnung) der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 22/0241
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 22/0278
Ö 13
Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021
 22/0255
Ö 14
Bekanntgabe der Haushaltsüberschreitungen gem. § 83 GO NRW, die für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021 im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 bereitzustellen sind
 22/0256
Ö 15
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
 22/0257
Ö 16
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig

 22/0258
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1.1
Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

Beschluss: Die Angelegenheit wurde in den Fachausschuss verwiesen.

 22/0245
Ö 17.1.2
Zeitplan für Bau der S 13 einhalten!

Beschluss: einstimmig

 22/0292
Ö 17.1.3
Bürgerservice

Beschluss: mehrheitlich ja

 22/0294
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 18.1
Anfragen
 
Ö 18.2
Mitteilungen
 
Ö 19
Nachtrag: 15.06.2022
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Baumaßnahme Mensaerweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Pleiser Wald

Beschluss: einstimmig

 22/0284
Ö 20
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Anforderung eines Mitarbeiters über eine Zeitarbeitsfirma in dem Bereich 5/20 - wirtschaftliche Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig

 22/0286

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 05.05.2022
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 10.03.2022 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
N
Finanzausschuss vom 15.06.2022
 
N 4.1
Steuerlicher Querverbund Bäder
 
N 4.2
Grundstücksverkauf für den Bau einer Kita in Menden (Gärtnereigelände Werner)
 
N 4.2.1
Anfrage zu Top 4.2. Grundstücksverkauf Kita
 
N 4.3
Gründung und Beteiligung an der KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH)
 
N 4.4
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Partnerstädten aufgrund der Beteiligung an der KLAR GmbH
 
N
Rechnungsprüfungsausschuss vom 31.05.2022
 
N 4.5
Überörtliche Prüfung der Stadt Sankt Augustin 2021 – Stellungnahme der Verwaltung / Teilbericht Vergabewesen, Kapitel 5.7
 
N 5
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen
 
N 7.1
Anfragen
 
N 7.2
Mitteilungen
 
N 8
Anpassung des Erbbauzinses für ein Grundstück in Niederpleis