Sitzung
USta/002/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Technisches Rathaus, Sitzungssaal 4.15, An der Post 19, 53757 Sankt Augustin
Datum
05.04.2022
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2022 | ||
Ö 4 | Investorenauswahlverfahren für die MI1-MI3-Flächen aus dem Bebauungsplan Nr. 113, 3.Ä., Teil A "Haus Heidefeld"
Beschluss: einstimmig | 22/0130 | |
Ö 5 | Projektvorstellung Lindenstraße in Hangelar Grundsatzentscheidung
Beschluss: einstimmig | 22/0037 | |
Ö 5.1.1 | Änderungsantrag zu TOP 5 (DS 22/0037) Projektvorstellung Lindenstraße in Hangelar – Grundsatzentscheidung
Beschluss: einstimmig | 22/0184 | |
Ö 6 | Sachstandsbericht zum Planungs- und Umsetzungsstand der Teilprojekte des Folgenutzungskonzepts der RSAG für den Deponiestandort Sankt Augustin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 22/0141 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr.: 112 „Wissenschafts- und Gründerpark“; Teilung des Bebauungsplangebietes
Beschluss: einstimmig | 22/0102 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 111 „Auf der Heide“; Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig | 22/0108 | |
Ö 9 | 15. Änderung des Flächennutzungsplans, Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zu öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden
Beschluss: einstimmig | 22/0117 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“, Beratung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Beschluss zu öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden
Beschluss: einstimmig | 22/0119 | |
Ö 11 | Rahmenplanung Verkehrslandeplatz Hangelar
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0134 | |
Ö 12 | Offenlage der Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln - Vorläufiger Entwurf einer Stellungnahme
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0138 | |
Ö 13 | Aufbau einer interkommunalen Klimapartnerschaft mit der Stadt Jarabacoa aus der Dominikanischen Republik Bericht über die Prozessaufnahme und Projektideen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0144 | |
Ö 14 | Aktualisiertes energiepolitisches Arbeitsprogramm, Teil II des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschluss des aktualisierten Energiepolitischen Arbeitsprogramms
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0145 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16.1 | Anfragen | ||
Ö 16.1.1 | Zunahme der Lärmbelastung durch gestiegenen Güterzugverkehr auf der Siegstrecke
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0089 | |
Ö 16.1.2 | Sachstand Klimaneutralität
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0164 | |
Ö 16.1.3 | Solarenergie auf Parkplätzen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0167 | |
Ö 16.1.4 | Nachpflanzung von gefällten Bäumen im Stadtgebiet
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0168 | |
Ö 16.1.5 | 3. Änderung Bebauungsplan 606/1 „Am Pleiser Acker“ an der Rethelstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0169 | |
Ö 16.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 08.02.2022 | ||
N 3 | Abschluss eines Erschließungsvertrags (§ 11 BauGB) für den Bebauungsplan 421 "Marktstraße" Teilbereich B | ||
N 4 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 5.1 | Anfragen | ||
N 5.2 | Mitteilungen |