Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom21.09.2021 und 11.11.2021 | ||
Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen in 2021 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Vorstellung der Straßenplanung Uhlandstraße im Stadtteil Ort
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 11 | 21/0252/1 | |
Ö 6 | Nachtrag: 01.02.2022
Synoptische Darstellung zur Machbarkeitsstudie Fußgängerunterführung Narzissenweg - von der Tagesordnung durch Nachtrag abgesetzt - Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde durch Nachtrag von der Tagesordnung abgesetzt. | 21/0449/1 | |
Ö 7 | Vorstellung Projekt Offene Mobilitätsinfrastruktur (OMI) / Nutzungsdaten E-Leihroller
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 22/0046 | |
Ö 8 | Verkehrsberuhigter Bereich in den Straßen Am Mühlengraben und In der Aue; Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 21/0559 | |
Ö 9 | Barrierefreie Bushaltestellen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 22/0036 | |
Ö 10 | Sachstand Betriebliches Mobilitätsmanagement & Parkraumbewirtschaftung
Beschluss: einstimmig | 22/0038 | |
Ö 11 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 11.1.1 | Weitere Zebrastreifen für die Burgstraße in Sankt Augustin-Menden
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 21/0466 | |
Ö 11.1.2 | Ausweitung des Parkverbotes auf den Kurvenbereich der Siegstraße
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0062 | |
Ö 11.1.3 | Öffnung EnbW-Schnellladesäulen außerhalb der Öffnungszeiten des Hellweg-Baufachmarktes
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0061 | |
Ö 11.1.4 | Anbindung der Bushaltestelle Meindorf Wasserwerke für Fußgänger*innen verbessern
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 11 | 22/0063 | |
Ö 11.1.5 | Einrichtung von Fußgängerüberwegen auf der Von-Galen-Straße, Menden
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0064 | |
Ö 11.1.6 | Planung und Umsetzung Fahrradstraßen
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0065 | |
Ö 11.1.7 | Kurzfristige verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der L 16 in der Ortslage Meindorf
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0067 | |
Ö 11.1.8 | Gesamtkonzept für eine Aufwertung des Siegtal-Weges im Stadtgebiet Sankt Augustin
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 22/0068 | |
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Anfragen | ||
Ö 12.1.1 | Sachstand: Brücke für Fußgänger*innen und Radfahrende an der A 59
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0040 | |
Ö 12.1.2 | Unterführung Narzissenweg, TOP 6, Ausschuss für Mobilität am 09.02.2022
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0076 | |
Ö 12.1.3 | Fertigstellung des "Schutzstreifen für Radfahrer - Angebotsstreifen auf der Siegstraße" in Menden
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 22/0082 | |
Ö 12.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Vergabe von CarSharing Stellplätzen | ||
N 3 | Anträge der Fraktionen | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 4.1 | Anfragen | ||
N 4.2 | Mitteilungen |