Sitzung
RAT/004/2021
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
08.12.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
 
Ö 4
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Neubau Kita Wellenstraße Außenanlage – Haushaltsjahr 2021
21/0485
Ö 5.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Instandhaltungsmaßnahmen der ZABA
21/0528
Ö 6
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 6.1
Ausschussumbesetzungen
21/0543
Ö 6.2
Umbesetzung der Ausschüsse
21/0562
Ö 6.3
Wahl eines persönlichen Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses
21/0563
Ö 6.4
Wahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
21/0564
Ö 7
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Jugendhilfeausschuss vom 23.11.2021
 
Ö 7.1
Anpassung der Satzung für das Jugendamt
21/0418
Ö 7.2
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates - hier JHA
21/0417
Ö
Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 25.11.2021
 
Ö 7.3
Erweiterung der Zügigkeit an der Fritz-Bauer-Gesamtschule
21/0468
Ö
Jugendhilfeausschuss 23.11.2021 und Ausschuss für Schule, Bildung und Weiterbildung vom 25.11.2021
 
Ö 7.4
Zwischenbericht zur Ausbauplanung der Offenen Ganztagsschulen (OGS)
21/0470
Ö
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration vom 26.10.2021
 
Ö 7.5
Bericht zum Gleichstellungsplan 2018-2023
21/0419
Ö
Rechnungsprüfungsausschuss vom 30.06.2021
 
Ö 7.6
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW gegenüber dem Rat der Stadt Sankt Augustin -öffentlich-
21/0226
Ö
Rechnungsprüfungsausschuss vom 30.11.2021
 
Ö 7.7
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Sankt Augustin
21/0486
Ö 7.8
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Absatz 3 GO NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses mit Lagebericht für das Haushaltsjahr 2020 gegenüber dem Rat der Stadt Sankt Augustin -öffentlich-
21/0488
Ö
Finanzausschuss vom 07.12.2021
 
Ö 7.9
Änderung des Stellenplanes
21/0538
Ö 8
Synoptische Darstellung zur Machbarkeitsstudie Fußgängerunterführung Narzissenweg
21/0449
Ö 9
Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Beiträge an die Rheinischen Versorgungskassen für Versorgungsempfänger
21/0522
Ö 10
Erklärung zur Sicherung von Zuwendungen zur Projektförderung von Investitionen zur Schaffung neuer Plätze in Tageseinrichtungen, hier: Projekt Husarenstraße
21/0513
Ö 11
Satzung zur Fernwärme-/Fernkälteversorgung der Stadt Sankt Augustin für den Wissenschafts- und Gründerpark „Auf dem Butterberg“
21/0527
Ö 12
Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für den Bereich Liegenschaften
21/0529
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Maßnahme Neubau Jugendzentrum Mülldorf
21/0508
Ö 14
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme ISEK TP 4 Verteilerplätze
21/0518
Ö 15
Beschlussfassung über den Programmantrag 2022 zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)
21/0507
Ö 16
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin
21/0481
Ö 17
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin
21/0484
Ö 18
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
21/0526
Ö 19
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
21/0437/2
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 21.1
Anfragen
 
Ö 21.1.1
Gestattungsvertrag Unterführung Narzissenweg - TOP 8, Rat, 08.12.2021
21/0550
Ö 21.1.2
Unterführung Narzissenweg, TOP 8, Rat, 08.12.2021
21/0551
Ö 21.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
N
Finanzausschuss vom 24.11.2021
 
N 4.1
Ausbau der Stadtwerke Sankt Augustin GmbH durch Änderung des Kooperationsvertrages zwischen der RheinEnergieAG, der Stadt und der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbH Sankt Augustin sowie Zustimmung zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen
 
N 4.2
Verkauf der Restfläche des städtischen Baufeldes MK3 (Zentrum West) in der Gemarkung Siegburg-Mülldorf, Flur 1, Nummer 7264
 
N 5
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sankt Augustin mbH
 
N 6
Verkauf des Grundstücks Alte Gärtnerei Werner - Ergebnisse der rechtlichen Prüfung
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen und Mitteilungen
 
N 8.1
Anfragen
 
N 8.2
Mitteilungen