Sitzung
RAT/003/2021
Gremium
Rat
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
03.11.2021
Zeit
18:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2021
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24.03.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3.1
Die FDP-Fraktion bittet den Bürgermeister,
 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2021 im Produkt 04-04-01 – Musikschule
21/0402
Ö 4.2
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das BnB – Projekt der Baumaßnahme ISEK - Teilprojekt 3 – Umgestaltung Karl-Gatzweiler-Platz
21/0435
Ö 5
Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
 
Ö 5.1
Umbesetzung der Ausschüsse
21/0457
Ö 5.1.1
TOP 5: Umbesetzung der Gremien der Stadt Sankt Augustin
21/0505
Ö 5.2
Umbesetzung der Gremien, TOP 5, Rat, 03.11.2021
21/0500
Ö 5.3
Wahl von persönlichen Vertretungen im Jugendhilfeausschuss zu TOP 5, Rat, 03.11.2021, Umbesetzung der Gremien
21/0501
Ö 6
Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
 
Ö
Finanzausschuss vom 22.09.2021
 
Ö 6.1
Änderung des Stellenplanes
21/0372
Ö
Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung vom 26.08.2021
 
Ö 6.2
15. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Sankt Augustin für den Bereich in der Gemarkung Obermenden, Flur 8, Südlich der Einsteinstraße und westlich der Friedrich-Gauß-Straße, Aktualisierte Planunterlagen, Frühzeitige Beteiligung
21/0329
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ in der Gemarkung Obermenden, südlich der Einsteinstraße, westlich der Friedrich-Gauß-Straße 1. Verfahrenswechsel zu einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB 2. Frühzeitige Beteiligung
21/0330
Ö
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung vom 27.10.2021
 
Ö 6.4
Bebauungsplan Nr. 408/1 N „Gewerbegebiet Menden-Süd“ Beschluss über die im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen; Beschluss zur eingeschränkten erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
21/0331
Ö 6.5
Bebauungsplan Nr. 112 „Wissenschafts- und Gründerpark“ und 17. Änderung des Flächennutzungsplanes; 1. Bericht über die im Rahmen der frühz. Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingeg. Anregungen 2. Festlegung des weiteren Vorgehensweise
21/0431
Ö 6.6
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Programmantrag 2022
21/0385
Ö
Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom 27.10.2021
 
Ö 6.7
Anpassung der "Allgemeinen Benutzungsordnung und Tarife für die Nutzung städtischer Räume in Sankt Augustin"
21/0404
Ö 6.8
Änderung der Büchereisatzung zum 01.01.2022
21/0405
Ö 6.9
Kunststoffrasen-Jugendspielfeld auf der Werferwiese des Sportzentrums Sankt Augustin, Grantham-Allee 27
21/0408
Ö 6.10
Änderung der Schulordnung der Musikschule zum 01.01.2022
21/0415
Ö 6.11
Weiterentwicklung der Bäderlandschaft
21/0430
Ö 7
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Pleistalstraße – L 143 – zwischen Kreisverkehr Hauptstraße und Einmündung „Im Jeuchel“; Entscheidung des Rates im Rahmen des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 3 GO NRW
21/0332
Ö 8
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kindertageseinrichtungen – Haushaltsjahr 2021
21/0406
Ö 9
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von FFP2-Masken und OP-Masken für Lehrkräfte und sonstiges Landespersonal
21/0363
Ö 10
Klimaanpassungskonzept: Umsetzung und Förderantragstellung
21/0366
Ö 11
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Buisdorf, Birlinghoven, Niederpleis, Mülldorf) und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Hangelar, Menden, Meindorf, Sankt Augustin-Ort)
21/0373
Ö 12
Beschluss über die Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung für Cisco-Netzwerkkomponenten
21/0460
Ö 13
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) zur Beauftragung förderfähiger Neubeschaffungen von 15 Warnsirenen mit Ausfallsicherung (Batteriepufferung)
21/0467
Ö 14
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.
21/0453
Ö 15
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 nebst Anlagen
21/0437
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 17.1
Anfragen
 
Ö 17.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 01.07.2021
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 24.03.2021 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft mbH Sankt Augustin
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 5.1
Die FDP-Fraktion bittet den Bürgermeister,
 
N 6
Anfragen und Mitteilungen
 
N 6.1
Anfragen
 
N 6.2
Mitteilungen