Sitzung
SOZ/001/2020
Gremium
Ausschuss für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration
Raum
großer Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
13.05.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2019
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 4 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.10.2019 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Abgrenzung Sozialplanung des Rhein-Sieg-Kreises von der Sozialplanung der Stadt Sankt Augustin
Hr. Schmitz und Hr. Lehmann-Diebold werden hierzu eingeladen. Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Abstimmung über das Konzept zur Fortschreibung des kommunalen Aktionsplans Inklusion
Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20/0141 | |
| Ö 7 | Ausrichtung eines Dankesfestes für die ehrenamtlich Helfenden während der Coronapandemie und Entfall des Ehrenamtsfestes 2020
Beschluss: einstimmig | 20/0148 | |
| Ö 8 | Bericht über die aktuelle Unterbringungssituation in der Stadt Sankt Augustin sowie die im Leistungsbezug nach dem AsylbLG stehenden Flüchtlinge
- mündlicher Bericht der Verwaltung - Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Anträge der Fraktionen | ||
| Ö 9.1.1 | Antrag zu TOP 7 Rat am 06.11.2019 „Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020/2021 sowie Fortschreibung des HSK für die Jahre 2020 bis 2022“ Hier: Produkt Verschiedene - Ausrichtung der Wohnraumplanung
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 19/0436 | |
| Ö 9.1.2 | Ergänzungsantrag zum TOP „Ausrichtung der Wohnraumplanung“ der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Gleichstellung und Integration am 13.05.2020
Beschluss: einstimmig | 20/0185 | |
| Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 10.1 | Anfragen | ||
| Ö 10.1.1 | Bündnis 90 DIE GRÜNEN
"Leichte Sprache" in der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0170 | |
| Ö 10.1.2 | Bündnis 90 DIE GRÜNEN
Corona-Prävention in städtischen Unterkünften Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde in den nicht öffentlichen Teil verwiesen. | ||
| Ö 10.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr |
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| N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der anwesenden / fehlenden Ausschussmitglieder | ||
| N 2 | Corona-Prävention in städtischen Unterkünften | ||