Sitzung
UPV/002/2020
Gremium
Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Technisches Rathaus, Sitzungssaal 4.15, An der Post 19, 53757 Sankt Augustin
Datum
04.03.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Vorstellung der Parkraumuntersuchung in Sankt Augustin Mülldorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/0052
Ö 2.1.1
Antrag zu TOP 2 der Sitzung vom 04.03.2020 - Vorstellung der Parkraumuntersuchung in Sankt Augustin Mülldorf

Beschluss: einstimmig

 20/0098
Ö 3
Vorstellung der Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Einmündung Niederpleiser Straße und Marienburgstraße im Stadtteil Mülldorf

Beschluss: mehrheitlich nein

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12

 19/0169/2
Ö 3.1.1
Gartenstraße in Sankt Augustin Mülldorf

Beschluss: einstimmig

 20/0048
Ö 3.1.2
UPV, TOP 3, DS 19/0169/2 "Vorstellung Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Einmündung Niederpleiser Straße und Marienburgstraße im Stadtteil Mülldorf"

Beschluss: einstimmig

 20/0095
Ö 3.1.3
Änderungsantrag zu TOP 3, UPV-Sitzung 04.03.2020: Vorstellung der Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Einmündung Niederpleiser Straße und Marienburgstraße im Stadtteil Mülldorf

Beschluss: mehrheitlich ja

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.1.4
Klassifizierung der Gartenstraße

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0055
Ö 3.1.5
Kanal- und Straßenbaumaßnahme Gartenstraße

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0050
Ö 3.1.6
Zu TOP 3 der Sitzung „Vorstellung der Straßenausbauplanung Gartenstraße zwischen Einmündung Niederpleiser Straße und Marienburgstraße im Stadtteil Mülldorf"

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0097
Ö 4
Vorstellung der Straßenausbauplanung Bergstraße zwischen Einmündung Pleistalstraße (L 143) und In der Holle im Stadtteil Birlinghoven

Beschluss: einstimmig

 19/0301/1
Ö 5
Vorstellung der Straßenausbauplanung Pastor-Hochhard-Straße im Stadtteil Niederpleis

Beschluss: einstimmig

 19/0302/1
Ö 5.1.1
Straßenausbauplanung Pastor-Hochhard-Straße

Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

 20/0102
Ö 6
Kreuzung B56 / Südstraße / Wehrfeldstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/0040
Ö 7
Planänderungsverfahren gem. § 18 AEG für den Neubau der S-Bahnstrecke Troisdorf bis Bonn-Oberkassel, Planfeststellungsabschnitt 1 "Troisdorf und Sankt Augustin, 1 Planänderungsverfahren - Stellungnahme der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

 20/0053
Ö 8
Fahrradverleihsystem im Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: einstimmig

 20/0054
Ö 8.1.1
Ergänzungsantrag zu TOP 8 Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss 04.03.2020 „Fahrradverleihsystem im Rhein-Sieg-Kreis“

Beschluss: einstimmig

 20/0103
Ö 9
Abgestellte LKW im Bereich Am Kirchenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/0041
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 10.1.1
Bauliche und regulatorische Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Niederpleis, zur besseren Abwicklung des mobilen und des ruhenden Verkehrs sowie zur Beschleunigung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 20/0021
Ö 10.1.1.1
Ergänzungsantrag zu TOP 16.1.8 UPV-Sitzung 29.01.2020 "Antrag Aufbruch und CDU: Bauliche und regulatorische Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Niederpleis, ...."; Weitere Stärkung des Radverkehrs.

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 20/0034
Ö 10.1.1.2
Bauliche und regulatorische Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation im alten Kernbereich von Niederpleis, insbesondere der Ortsdurchfahrt (Hauptstraße), zwecks besserer Abwicklung des mobilen und des ruhenden Verkehrs sowie zur weiteren Stärkung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

Beschluss: einstimmig

 20/0105
Ö 10.1.2
Errichtung einer zusätzlichen Straßenlaterne in Sankt Augustin-Buisdorf, Deichstraße Höhe Spielplatz

Beschluss: einstimmig

 20/0030
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 11.1
Anfragen
 
Ö 11.1.1
Zustand Grundstück Ortseingang Niederpleis aus Richtung Buisdorf

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0033
Ö 11.1.2
Sammlung von Elektrokleinteilen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0038
Ö 11.1.3
Gestaltung von Vorgärten

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0039
Ö 11.1.4
Fahrradabstellanlagen

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0049
Ö 11.1.5
S 13 – aktiver Lärmschutz Fasanenweg

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0076
Ö 11.1.6
Ampelanlage Südstraße/Huma Einkaufszentrum - Barrierefreiheit

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0079
Ö 11.1.7
Spiegel am Nahversorgungszentrum

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

 20/0082
Ö 11.1.8
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen Gartenstraße, Bergstraße und Pastor-Hochhardt-Straße

Beschluss: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die schriftliche Beantwortung wird nachgereicht.

 
Ö 11.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Tiefbaumaßnahme im Bereich "Im Mittelfeld"
 
N 2.1.1
Ergänzende Anfragen zur Tiefbaumaßnahme im Bereich "Im Mittelfeld" TOP 4; nicht öffentlicher Teil 19/0495
 
N 3
Anträge der Fraktionen
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 
N 4.1
Anfragen
 
N 4.2
Mitteilungen