Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2019 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2019 | ||
Ö 5 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019 | ||
Ö 6 | Überarbeitung des Regionalplans Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahrens
Beschluss: einstimmig | 19/0325 | |
Ö 6.1.1 | Antrag zu TOP 9, UPV-Sitzung 25.09.2019: Überarbeitung des Regionalplan Köln, Stellungnahme der Verwaltung im Rahmen des informellen Planverfahren
Beschluss: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. | 19/0359 | |
Ö 6.1.2 | Antrag zur Ergänzung derStellungnahme der Stadt Sankt Augustin zum Regionalplan
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 20/0020 | |
Ö 7 | Gewerbliche Altkleidersammelcontainer im Stadtgebiet Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 19/0477 | |
Ö 8 | Grünflächenstrategie Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 19/0478 | |
Ö 9 | Dichtheitsprüfung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0489 | |
Ö 10 | Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage in Sankt Augustin-Niederpleis/Schmerbroich, Am Mühlengraben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0485 | |
Ö 11 | Geplante Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten in der Kölnstraße in Hangelar
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0479 | |
Ö 12 | Sachstandsbericht Sanierungsmanagement in den KlimaSIEDLUNGen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0491 | |
Ö 13 | Bauanträge im Bereich des Flugplatzes Bonn/Hangelar; hier: geplante Nutzungserweiterung innerhalb der Bestandsgebäude der ALT (ADAC Luftfahrt Technik GmbH) auf dem Flugplatzgelände Hangelar
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19/0494 | |
Ö 14 | Sachstandsbericht zum Mobilitätsmanagement
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0001 | |
Ö 15 | Ortsteilentwicklungskonzept Buisdorf - Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/0010 | |
Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16.1.1 | Sammlung von Alt-Textilien in Containern
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0388 | |
Ö 16.1.2 | Sanierung des Radweges an der Meindorfer Straße
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0418 | |
Ö 16.1.2.1 | Antrag zu TOP 15.1.2 Sitzung UPV 20.11.2019 „Sanierung des Radweges an der Meindorfer Straße“
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0458 | |
Ö 16.1.3 | Sichere und komfortable Anpassung der Radverkehrsinfrastruktur
Beschluss: einstimmig | 19/0445 | |
Ö 16.1.4 | Vorsorge für einen Kreisel-Bypass am Knoten Hauptstraße / Pleistalstraße in Niederpleis treffen
Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen. | 19/0463 | |
Ö 16.1.5 | Antrag zu TOP 7 Rat am 06.11.2019 „Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2020/2021 sowie Fortschreibung des HSK für die Jahre 2020 bis 2022“ Hier: Produkt 12-04-01 ÖPNV/Wartehäuschen
Beschluss: einstimmig | 19/0435 | |
Ö 16.1.6 | Abgestellte LKW im Bereich Am Kirchenberg
Beschluss: einstimmig | 20/0008 | |
Ö 16.1.7 | Verkehrssituation in der Rethelstraße
Beschluss: einstimmig | 20/0009 | |
Ö 16.1.8 | Bauliche und regulatorische Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Niederpleis, zur besseren Abwicklung des mobilen und des ruhenden Verkehrs sowie zur Beschleunigung und Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 20/0021 | |
Ö 16.1.8.1 | Ergänzungsantrag zu TOP 16.1.8 UPV-Sitzung 29.01.2020 "Antrag Aufbruch und CDU: Bauliche und regulatorische Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Niederpleis, ...."; Weitere Stärkung des Radverkehrs.
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. | 20/0034 | |
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Anfragen | ||
Ö 17.1.1 | Parkregelung Lochnerstraße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0389 | |
Ö 17.1.2 | Dichtheitsprüfung
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0454 | |
Ö 17.1.3 | Erhebung ruhender Verkehr in Mülldorf (DS 18/0268, DS 19/0144, DS19/0192, DS 19/0270)
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0462 | |
Ö 17.1.4 | Kompensationsleistungen zur Taktverdichtung S66/S67
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0464 | |
Ö 17.1.5 | Gewerbegrundstück an der Alten Heerstraße/Am Thomaskreuzchen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0466 | |
Ö 17.1.6 | Lead-City
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0468 | |
Ö 17.1.7 | Parksituation auf der Mendener Straße
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0473 | |
Ö 17.1.8 | Veränderte Regelungen auf der Landesebene zur Dichtheitsprüfung - Örtliche Auswirkungen
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 20/0011 | |
Ö 17.1.9 | Straßenausbau im Bereich der Unterführung Auf der Mirz in Menden
Beschluss: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde nachgereicht. | 20/0012 | |
Ö 17.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 03.07.2019 | ||
N 3 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019 | ||
N 4 | Tiefbaumaßnahme im Bereich "Im Mittelfeld" | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 6 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 6.1 | Anfragen | ||
N 6.2 | Mitteilungen |