Sitzung
HAFA/003/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
09.07.2019
Zeit
18:30-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019 | ||
Ö 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 4 | Nachtrag: 03.07.2019 Zukunft der Kinderklinik Sankt Augustin - Asklepios | 19/0268 | |
Ö 5 | Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | 19/0208 | |
Ö 6 | Änderung des Stellenplanes
Beschluss: einstimmig | 19/0257 | |
Ö 7 | Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sankt Augustin, Gebührentarif der Stadt Sankt Augustin (DA 10.4) Hier: Einführung einer Gebühr für die Benutzung des Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice
Beschluss: einstimmig | 19/0258 | |
Ö 8 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 8.1.1 | Digitalisierung der Akten und der aktenbasierten Arbeitsabläufe | 19/0156 | |
Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 9.1 | Anfragen | ||
Ö 9.1.1 | Kanalkapazitäten
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0205 | |
Ö 9.1.2 | Fördermittelaquise in Sankt Augustin
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0235 | |
Ö 9.1.3 | Neue Räumlichkeiten Bürgerservice
Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. | 19/0261 | |
Ö 9.2 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019 | ||
N 3 | Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 gefassten Beschlüsse | ||
N 4 | Beschaffung von 1. Einsatzleitwagen (ELW), 2. Tanklöschfahrzeug (TLF 4000), 3. Löschgruppenfahrzeug (LF 10), 4. Löschgruppenfahrzeug (LF 10) für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin | ||
N 5 | civitec 2018 plus | ||
N 6 | Vergabe der Vermögenseigenschadenversicherung | ||
N 7 | Unbefristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
N 8 | Befristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen | ||
N 9 | Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuer und Nebenforderungen | ||
N 10 | Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses | ||
N 11 | Nachtrag: 03.07.2019 Auftragsvergabe von Lieferung, Miete und Reinigung von Berufsbekleidung des Bauhofes ab dem 01.08.2019 - wurde von der Tagesordnung abgesetzt - | ||
N 12 | Lieferung von Schulmobiliar für die städtischen Schulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung | ||
N 13 | Anträge der Fraktionen | ||
N 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 14.1 | Anfragen | ||
N 14.2 | Mitteilungen |