Sitzung
HAFA/003/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
kleiner Ratssaal, Markt 1, 53757 Sankt Augustin
Datum
09.07.2019
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019
 
Ö 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Nachtrag: 03.07.2019
Zukunft der Kinderklinik Sankt Augustin - Asklepios
19/0268
Ö 5
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sankt Augustin

Beschluss: einstimmig

19/0208
Ö 6
Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig

19/0257
Ö 7
Änderung der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sankt Augustin, Gebührentarif der Stadt Sankt Augustin (DA 10.4) Hier: Einführung einer Gebühr für die Benutzung des Selbstbedienungsterminals im Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

19/0258
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8.1.1
Digitalisierung der Akten und der aktenbasierten Arbeitsabläufe
19/0156
Ö 9
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9.1
Anfragen
 
Ö 9.1.1
Kanalkapazitäten

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0205
Ö 9.1.2
Fördermittelaquise in Sankt Augustin

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0235
Ö 9.1.3
Neue Räumlichkeiten Bürgerservice

Beschluss: Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

19/0261
Ö 9.2
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019
 
N 3
Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 gefassten Beschlüsse
 
N 4
Beschaffung von 1. Einsatzleitwagen (ELW), 2. Tanklöschfahrzeug (TLF 4000), 3. Löschgruppenfahrzeug (LF 10), 4. Löschgruppenfahrzeug (LF 10) für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sankt Augustin
 
N 5
civitec 2018 plus
 
N 6
Vergabe der Vermögenseigenschadenversicherung
 
N 7
Unbefristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen
 
N 8
Befristete Niederschlagung von nicht einbringbaren Nutzungsentschädigungen
 
N 9
Befristete Niederschlagungen von Gewerbesteuer und Nebenforderungen
 
N 10
Zustimmung zur vorzeitigen Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtes und Anpassung des Erbbauzinses
 
N 11
Nachtrag: 03.07.2019
Auftragsvergabe von Lieferung, Miete und Reinigung von Berufsbekleidung des Bauhofes ab dem 01.08.2019 - wurde von der Tagesordnung abgesetzt -
 
N 12
Lieferung von Schulmobiliar für die städtischen Schulen der Stadt Sankt Augustin; Auftragsvergabe im Rahmen der erfolgten öffentlichen Ausschreibung
 
N 13
Anträge der Fraktionen
 
N 14
Anfragen und Mitteilungen
 
N 14.1
Anfragen
 
N 14.2
Mitteilungen